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Berivan Aymaz

09.10.2024 Sitzungen 18/76

Meine Damen und Herren, wir kommen somit zum Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/10926 an den Integrationsausschuss – federführend – sowie an den Ausschuss für Heimat und Kommunales. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Keine Gegenstimmen. Wer enthält sich? – Keine Enthaltungen. Dann ist so überwiesen. Wir kommen zu: 4 Woche der seelischen Gesundheit: Arbeit darf nicht krank machen! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/10893 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die Fraktion der SPD dem Abgeordnetenkollegen Herrn Bakum das Wort.

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