Berivan Aymaz

Für die Fraktion der CDU spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Hansen.

Vielen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/10884 an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Ministerin Neubaur das Wort. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im vorliegenden Gesetzentwurf wird die Abschaffung von § 36 Abs. 3 des Landesplanungsgesetzes …

Vielen Dank. – Der Transparenz wegen der Hinweis, dass wir bei meinem Eingreifen die Uhrzeit nicht gestoppt hatten. Deshalb hatten Sie jetzt zwanzig Sekunden gut, die Sie auch genutzt haben. – Jetzt hat für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr Loose das Wort. (Elisabeth Müller-Witt [SPD]: Jetzt wird es wie- der laut!)

Lieber geschätzter Kollege Brockes, Zwischenrufe und Auseinandersetzungen können auch einmal in dieser Form spannend sein. Man sollte aber bitte darauf achten, dass der Kollege am Redepult seine Rede fortsetzen kann.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Abgeordnetenkollege Dr. Korte.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Abgeordnetenkollege Dr. Untrieser das Wort.

Ihre Redezeit, Herr Abgeordneter.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnetenkollege Herr Brockes das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Heute in zwei Wochen ist der Tag der Vereinten Nationen. Auf der ganzen Welt wird am 24. Oktober an das Inkrafttreten der UN-Charta im Jahre 1945 erinnert. Die Vereinten Nationen sind heute unverzichtbarer denn je. Ich glaube, Sie alle wissen sehr …

Vielen Dank. – Der Transparenz halber weise ich darauf hin, dass die Landesregierung ihre Redezeit um 30 Sekunden überzogen hat. Selbstverständlich haben die Fraktionen die Möglichkeit, davon auch Gebrauch zu machen. – Ich sehe aber keine Wortmeldungen. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Der …

Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Paul. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Funktion und Aufgabe von Kitas ist nicht allein die Herstellung von Schulfähigkeit. Frühkindliche Bildung ist eine wichtige und …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Herr Schalley das Wort.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Woestmann das Wort.

Ihre Redezeit, Herr Kollege.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Müller das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnete Katharina Gebauer.

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren! Die Landesregierung hat ihre Redezeit um 3 Minuten 10 Sekunden überzogen. Diese Zeit steht selbstverständlich auch den Fraktionen zur Verfügung. – Ich sehe allerdings jetzt keine Wortmeldungen und gehe davon aus, dass 10.10.2024 kein Bedarf mehr ist. Okay. Wir kommen zum Schluss der Aussprache. Wir …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat sich Ministerin Paul noch einmal zu Wort gemeldet. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Schalley, nur um es einmal klarzustellen: Kinderschutz ist kein …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Schalley.