Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren! Die Landesregierung hat ihre Redezeit um 3 Minuten 10 Sekunden überzogen. Diese Zeit steht selbstverständlich auch den Fraktionen zur Verfügung. – Ich sehe allerdings jetzt keine Wortmeldungen und gehe davon aus, dass 10.10.2024 kein Bedarf mehr ist. Okay. Wir kommen zum Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung: Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/10933 an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend – federführend – sowie an die Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Keine Gegenstimmen. Wer enthält sich? – Keine Enthaltungen. Somit ist diese Überweisungsempfehlung angenommen. Wir kommen zu: 4 Durch die Kita zur Schulfähigkeit – Bildungsgrundsätze weiterentwickeln und als Bildungsstandards etablieren Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/10880 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion der FDP dem Abgeordneten Herrn Hafke das Wort.