Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Wedel.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Osei.

Ich unterbreche mal ganz kurz, weil der Wunsch nach einer Zwischenfrage der Abgeordnetenkollegin Frau Müller-Witt vorliegt. Möchten Sie die gestatten?

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun Abgeordnetenkollege Herr Hansen das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Krauß das Wort.

Vielen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache zu Teil a) Umwelt und Naturschutz angekommen. Ich rufe auf: Landtag b) Verkehr Ich eröffne die Aussprache und erteile für die Fraktion der SPD dem Abgeordnetenkollegen Herrn Dudas das Wort.

Für die Landesregierung spricht nun Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte nach der vorherigen Rede zur Sache zurückkommen (Beifall von der CDU, der SPD und den GRÜNEN) und über den Einzelplan 10 sprechen, hier über …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Keith.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Dr. Wille.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Bockes.

Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollege Dr. Nolten.

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, die Landesregierung hat die Redezeit um 1 Minute 54 Sekunden überzogen. Das steht Ihnen selbstverständlich zu, Frau Ministerin, aber das steht jetzt genauso den Fraktionen zu. Ich sehe aber keine neuen Wortmeldungen. Somit sind wir am Schluss der Aussprache zu Teil c) Digitalisierung. Wir gehen über …

Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eines vorab: Im Erläuterungsband zum Haushalt 2025 haben wir Ihnen sehr eindrücklich beschrieben, dass wir trotz der Kürzungen, …

Die Frage wurde gestellt, und die Frage wurde, soweit ich es entnehmen konnte, beantwortet. Daher bitte ich jetzt um Ruhe. Landtag Wir setzen die Debatte fort. Für die AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Tritschler.

Bitte.

Ja, super.

Liebe Kollegin Frau Eisentraut, ich war leider etwas abgelenkt und zu langsam. In der letzten Sekunde kam noch eine Zwischenfrage von dem Kollegen Watermeier. Würden Sie die gestatten?

Vielen Dank – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun die Abgeordnetenkollegin Bostancıeri. İlayda Bostancıeri (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! 360 Femizide im Jahr 2023, 180.715 weibliche Opfer von häuslicher Gewalt – die Zahlen sind erschreckend. Der ehrliche …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Wendland das Wort.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Also stimmen wir über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/11593 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt …