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Berivan Aymaz

31.01.2025 Sitzungen 18/88

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrages Drucksache 18/12551 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Wer enthält sich? – Keine Enthaltungen. Damit ist der Antrag Drucksache 18/12551 abgelehnt. Wir kommen zu: Landtag 5 Rettet die Freibadsaison 2025: Dem gravierenden Personalmangel in Freibädern entschieden entgegentreten! Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/12553 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion der AfD dem Abgeordneten Herrn Keith das Wort.

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