Berivan Aymaz

Frau Ministerin, Sie haben das Wort.

Die nächste Nachfrage kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Ganzke.

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Die nächste Nachfrage kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Witzel.

Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Die nächste Nachfrage kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Kirsch. Landtag

Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Dr. Beucker.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Rock.

Vielen Dank. – Jetzt spricht für die Fraktion der SPD der Abgeordnetenkollege Herr Zimkeit.

Sie hatten schon bei Ihrer Rede Ihre Redezeit ziemlich überschritten. Ich bitte doch, wenn Sie darauf hingewiesen werden, möglichst schnell zum Ende zu kommen. – Jetzt Herr Abgeordneter Lehne.

Herr Höne, die Redezeit!

Ihre Redezeit, Herr Höne.

Herr Abgeordneter Lehne, es liegt eine Kurzintervention von dem Abgeordneten Herrn Höne vor. Sie können auch von Ihrem Platz aus darauf eingehen; wie Sie mögen. – Herr Höne.

Ihre Redezeit. – Für die Fraktion der CDU hat nun Abgeordnetenkollege Herr Lehne das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/12775 ab. Ich frage: Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun erneut Frau Ministerin Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Herr Dr. Hartmann weiß schon Bescheid. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Es ist in der Tat immer so eine Sache mit einer Statistik. …

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Achtermeyer. 19.02.2025

Herr Abgeordneter Hartmann, es gibt eine Zwischenfrage von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Brüntrup. Gestatten Sie diese Zwischenfrage? Landtag

Herr Abgeordneter Hartmann, es gibt eine Zwischenfrage, und zwar von der Abgeordnetenkollegin Frau Eisentraut. Möchten Sie die gestatten?