Berivan Aymaz

Frau Ministerin, ich unterbreche Sie kurz, weil es eine Zwischenfrage des Abgeordnetenkollegen Dr. Maelzer gibt.

Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Feller.

Weil ich eben hier zur Ruhe ermahnt habe, gilt bei aller Leidenschaft natürlich auch, bei der Wortwahl ein bisschen aufzupassen. Landtag Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Dr. Blex das Wort.

Bei meinem Einwand ist versehentlich die Zeit nicht angehalten worden. Frau Müller-Rech, wir haben aber im Blick, dass Sie noch einige Sekunden haben. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Das waren acht Minuten!)

Darf ich bitte kurz unterbrechen? – Liebe Kolleginnen und Kollegen, bei aller Liebe für leidenschaftliche Debatten möchte ich darauf hinweisen, dass Sie alle ein bisschen mehr zur Ruhe kommen sollten. (Henning Höne [FDP]: Die Redezeit anhalten!)

Liebe … 16.07.2026

Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Müller-Rech das Wort.

Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Zingsheim-Zobel.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollege Dr. Maelzer.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit beenden wir die Aussprache. 16.07.2026 Wir gehen zur Abstimmung über und stimmen erstens über den Änderungsantrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/19817 ab. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? – Das ist die Fraktion der FDP. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen …

Jetzt waren Sie in Ihrer Rede sehr schnell. In der Zwischenzeit wurde aber von Herrn Brockes eine Zwischenfrage angemeldet. Die würde ich dann jetzt noch stellen lassen. – Bitte schön, Herr Brockes.

Für die Landesregierung hat nun Frau Ministerin Neubaur das Wort. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über das Thema des vorliegenden Gesetzentwurfs haben wir schon vor vier Wochen gesprochen. Ich wiederhole gerne mein Fazit: Das …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Herr Loose das Wort. (Zuruf von Volkan Baran [SPD] – Heiterkeit von der SPD – Zuruf von Lena Teschlade [SPD])

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnetenkollege Herr Brockes das Wort.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Tarner.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Lüders das Wort. (Zuruf von Ralf Witzel [FDP])

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Ministerin Neubaur das Wort. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit Ihnen über technische Keramik und über Gülle sprechen. Was haben diese beiden Themenfelder …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Herr Loose das Wort. 16.07.2026

Für die Fraktion der FDP hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Brockes das Wort. – Und selbstverständlich achten alle Rednerinnen und Redner auf die Redezeit.

Sorry.