Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Wie eben schon ausgeführt, liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen somit zum Schluss der Aussprache. Wir gehen zur Abstimmung über. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/18081 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der SPD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und AfD. Wer enthält sich? – Das ist die Fraktion der FDP. Damit ist der Antrag Drucksache 18/18081 abgelehnt. Wir kommen zu: 3 Gesetz zur Einführung schulischer Vorkurse zur Förderung der Sprachkompetenz (18. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/18115 erste Lesung Landtag Ich eröffne die Aussprache und erteile für die Landesregierung Ministerin Frau Feller das Wort.