landtag.nrw.de ↗

Berivan Aymaz

06.05.2026 Sitzungen 18/121

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zum Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie empfiehlt in Drucksache 18/19071, den Gesetzentwurf Drucksache 18/16948 mit den in seiner Beschlussempfehlung näher bezeichneten Änderungen anzunehmen. Wir kommen somit zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung Drucksache 18/19071 selbst und nicht über den Gesetzentwurf. Wer stimmt der Beschlussempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von SPD, FDP und AfD. Wer enthält sich? – Keine Enthaltungen. Damit ist der Gesetzentwurf Landtag Drucksache 18/16948 in der Fassung der Beschlüsse des Ausschusses angenommen und verabschiedet. Wir kommen zu: 7 Stückwerk statt Gusswerk – Nordrhein-Westfalen verliert mit Schwarz-Grün seine industrielle DNA Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/18996 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion der SPD dem Abgeordnetenkollegen Herrn Stinka das Wort.

Alle Reden von Berivan Aymaz Protokoll ↗