Berivan Aymaz

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung spricht nun Minister Dr. Limbach.

Vielen Dank, Herr Dr. Pfeil. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Dr. Beucker das Wort.

Vielen Dank. – Die nächste Zusatzfrage kommt von Herrn Dr. Maelzer.

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von Herrn Müller.

Frau Ministerin, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Die nächste Zusatzfrage kommt von der Kollegin Frau Stock. Sie haben das Wort. 03.05.2023

Frau Ministerin, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Es liegen mir weitere Wortmeldungen vor. Herr Watermeier stellt seine erste Zusatzfrage.

Lieber Herr Kollege Serdar Yüksel, Vorsitzender des Petitionsausschusses, ich danke auch ganz herzlich und möchte die Gelegenheit nutzen, allen Mitgliedern des Petitionsausschusses sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des zuständigen Landtagsreferats für ihre engagierte Arbeit sehr herzlich zu danken. – Vielen Dank. (Beifall von …

Vielen Dank. – Somit sind wir am Schluss der Aussprache, und wir gehen über zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen also zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/4114. Ich frage: Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD und der fraktionslose …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Ina Brandes das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun die Kollegin Freimuth.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Kollege Dr. Korte.

Für die Fraktion der CDU hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Blöming das Wort. Landtag

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen über zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Somit stimmen wir über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/3659 ab. Ich frage: Wer stimmt dem Antrag …

Für die Landesregierung spricht nun Minister Krischer in Vertretung von Ministerin Neubaur. Oliver Krischer*), Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Die Gestaltung und Umsetzung der Wärmewende ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung auf dem Weg zur …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Loose.

Vielen Dank. – Wir kommen zum nächsten Redner. Für die Fraktion Landtag Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Röls. (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Jetzt bring mal Licht ins Dunkle!)

Herr Kollege Watermeier, wenn Sie darauf eingehen möchten, dann müssten Sie sich einklicken, damit ich Ihr Mikro freischalten kann. Sie haben das Wort.