Berivan Aymaz

Es liegt eine Kurzintervention von Herrn Wagner vor. – Ihr Mikro ist eingeschaltet.

Frau Eğlence, es liegt eine Wortmeldung vor, eine Zwischenfrage von dem Abgeordneten Herrn Wagner von der AfD vor. Möchten Sie die zu lassen?

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun die Kollegin Gönül Eğlence das Wort. Landtag

Herr Panske, Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin Stock. – Es liegt eine Zwischenfrage von Herrn Panske vor. Lassen Sie die Frage zu?

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Kollegin Ellen Stock das Wort.

Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Nettekoven das Wort.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich sehe keine weiteren Wortmeldungen mehr. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 04.05.2023 18/4131 an den Ausschuss für Schule und Bildung. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort …

Ich entnehme dem, dass Sie auf die Kurzintervention nicht eingehen möchten, Frau Ministerin. (Dorothee Feller, Ministerin für Schule und Bil- dung: Ich kann es machen!) – Wenn Sie es machen möchten, dann schalte ich Ihr Mikrofon sehr gerne frei. Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Es liegt der Wunsch nach einer Kurzintervention vom Kollegen Jochen Ott vor. Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung spricht nun erneut Frau Ministerin Feller.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Abgeordnete Müller-Rech das Wort.

Vielen Dank. – Für die SPD hat nun der Kollege Jochen Ott das Wort.

Frau Müller-Rech, Sie haben das Wort.

Herr Abgeordneter Dr. Heinisch, es liegt noch eine weitere Zwischenfrage vor, und zwar von der Kollegin Müller-Rech. Möchten Sie sie zulassen?

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf einmal um Ruhe bitten. Es ist eine Zwischenfrage gestellt worden, die so weit beantwortet worden ist. Jetzt hat der Abgeordnete Dr. Heinisch das Wort. (Anhaltende Zurufe von der SPD – Glocke)

Herr Kollege Dr. Heinisch, es gibt eine Zwischenfrage der Kollegin Engin.

Vielen Dank. – Es liegen noch weitere Wortmeldungen vor. Für die CDU hat nun der Kollege Dr. Heinisch das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung spricht nun Ministerin Feller.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind somit am Schluss der Aussprache. Landtag Wir kommen zur Abstimmung. Erstens. Wir stimmen ab über den Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/4123. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung …