Berivan Aymaz

Lieber Herr Kollege Serdar Yüksel, Vorsitzender des Petitionsausschusses, ich danke auch ganz herzlich und möchte die Gelegenheit nutzen, allen Mitgliedern des Petitionsausschusses sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des zuständigen Landtagsreferats für ihre engagierte Arbeit sehr herzlich zu danken. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP) Wir kommen zu: 11 Fragestunde Mündliche Anfragen Drucksache 18/4216 Es wurden die Mündlichen Anfragen 21, 22 und 23 eingereicht. Ich weise darauf hin, dass gemäß § 94 Abs. 8 unserer Geschäftsordnung die Fragestellerin bzw. der Fragesteller bis zu drei Zusatzfragen stellen kann und nach Beantwortung der Mündlichen Anfrage jedes andere Mitglied des Landtages bis zu zwei Zusatzfragen hat. Diese müssen in unmittelbarem Zusammenhang mit der Hauptfrage stehen und dürfen jeweils nur eine einzelne, nicht unterteilte Frage enthalten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Mündliche Anfrage 21 des Herrn Abgeordneten Marcel Hafke von der Fraktion der FDP hat der Abgeordnete Marcel Hafke mit Schreiben vom heutigen Tag zurückgezogen. Ich rufe daher unmittelbar die Mündliche Anfrage 22 des Herrn Abgeordneten Sebastian Watermeier von der Fraktion der SPD zum Thema „Wieso entschied sich das Ministerium für Schule und Bildung dann dafür, den Server letzten Montag abzustellen?“ auf. Vorsorglich darf ich darauf hinweisen, dass die Landesregierung in eigener Zuständigkeit entscheidet, welches Mitglied der Landesregierung eine Mündliche Anfrage im Plenum beantwortet. Die Landesregierung hat angekündigt, dass Ministerin Feller antworten wird. – Sie haben das Wort, Frau Ministerin.