Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Fraktion der CDU spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Tigges.

Ich danke Frau Ministerin Paul und eröffne die Aussprache. – Ich erteile für die Fraktion der CDU nun dem Abgeordneten Herrn Panske das Wort.

Vielen Dank. – Ich möchte nur kurz darauf hinweisen, dass der Herr Minister richtigerweise Krischer heißt. Wir sind jetzt am Schluss der Aussprache angelangt und kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen somit über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/5421 ab. Wer stimmt dem …

Vielen Dank. – Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Loose.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Minister Krischer das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der Tat ist die Haarbachtalbrücke der A 544 in Aachen ein weiteres Thema unserer verfallenden, in der Vergangenheit zu wenig unterhaltenen Infrastruktur und …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Herr Rasche das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen spricht nun der Kollege Herr Metz.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Fraktion der SPD spricht nun der Abgeordnete Herr Dudas.

Für die Fraktion der CDU spricht nun der Kollege Herr Lehne.

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache. Wir gehen zur Abstimmung über. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Somit stimmen wir über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/5425 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die …

Ihr Mikrofon ist eingeschaltet, und Sie dürfen auf die Kurzintervention eingehen.

Sie haben das Wort, Herr Minister.

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben das Wort. Landtag

Sehr geehrter Herr Minister, es liegt eine Kurzintervention von dem Abgeordneten Herrn Witzel vor. Ich würde jetzt das Mikro freischalten. – Sie haben das Wort, Herr Kollege.

Für die Landesregierung spricht Minister Dr. Optendrenk. Landtag Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich Ihnen die Grundsituation des Landes Nordrhein-Westfalen im Verhältnis zu allen anderen Bundesländern insoweit ein wenig darstellen, als überall da, wo wir …

Für die Fraktion der AfD hat nun Dr. Beucker das Wort. (Ralf Witzel [FDP]: Er hatte doch noch gere- det, da habe ich eine Kurzintervention ange- meldet!) – Herr Abgeordneter, Sie haben noch eine Kurzintervention angemeldet, sie ist aber bei mir eingegangen, als die Rede und der Applaus schon beendet waren. Deshalb möchte ich diese jetzt …

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Kollege Simon Rock.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Abgeordnetenkollege Alexander Baer das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Abgeordnete Herr Klenner das Wort.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es gibt noch eine 23.08.2023 weitere Wortmeldung. Für die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN hat nun die Kollegin Dr. Höller das Wort. (Dr. Julia Höller [GRÜNE] begibt sich zum Re- depult. – Andreas Bialas [SPD]: Die Landesre- gierung!) – Durch die zahlreichen Zwischenfragen bzw. …