Berivan Aymaz

Vielen Dank, Dr. Wille. – Für die Faktion der AfD spricht nun die Abgeordnete Zacharias Schalley.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun der Abgeordnetenkollege Volkhard Wille das Wort. 24.08.2023

Sie haben das Wort, Frau Kahle-Hausmann.

Vielen Dank. Frau Kollegin, Sie hatten darauf hingewiesen, dass Sie im Anschluss an Ihre Rede die Zwischenfrage zulassen. – Herr Lürbke, Sie haben das Wort.

Okay.

Frau Kollegin, es gibt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Lürbke den Wunsch nach einer Zwischenfrage. Möchten Sie die zulassen?

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Unter welchem Druck Menschen stehen, die sich in ihrer Heimat für die Wahrung der Menschenrechte, für Demokratie und Freiheit einsetzen, macht eine Aussage eines Stipendiaten der Elisabeth-Selbert-Initiative für Menschenrechtsverteidigerinnen, …

Für die Fraktion der CDU spricht nun der Kollege Herr Panske.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache. Wir gehen zur Abstimmung über. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrages Drucksache 18/5387 an den Wissenschaftsausschuss – federführend –, an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und …

Ihre Redezeit, Herr Kollege.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Herr Brockes das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Teschlade das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung spricht nun Ministerin Neubaur. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn über Zukunftstechnologien gesprochen wird, dann ist es richtig, dass wir uns von den Potenzialen …

Ich möchte Sie ermahnen und auf die Einhaltung der parlamentarischen Ordnung hinweisen. Daher spreche ich auch eine nichtförmliche Rüge aus. Sie haben soeben während Ihres Redebeitrags mehrfach die Würde dieses Hauses missachtet. Ich werde die Äußerungen hier nicht wiederholen. Ich ermahne Sie und bitte darum, derartige Äußerungen jetzt …

Herr Dr. Blex! Landtag

Jetzt, liebe Kolleginnen und Kollegen, hat der fraktionslose Abgeordnete Dr. Blex das Wort. 24.08.2023

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Dr. Zerbin.

Vielen Dank, Herr Dr. Hartmann. Noch ein kleiner Hinweis für Sie: Vermutlich haben Sie in der Leidenschaft für die Debatte nicht vernommen, dass ein Wechsel stattgefunden hat und hier oben nicht mehr der Herr Präsident, sondern die Frau Präsidentin sitzt. (Dr. Bastian Hartmann [SPD]: Ich entschuldige mich!) Für die Fraktion Bündnis …

Herr Abgeordneter Dr. Blex, ich bitte Sie, wenn Sie tatsächlich eine Frage haben, diese als Zwischenfrage einzubringen. Sie können auch gerne eine Kurzintervention anmelden; auch das ist Ihr gutes Recht. Außerdem entnehme ich der Redeliste, dass Sie gleich auch noch einen Wortbeitrag haben werden.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun der Kollege Dr. Hartmann.