Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Wir sind jetzt, wenn ich das richtig sehe, am Schluss der Aussprache zum Teil a) Familie, Kinder und Jugend des Einzelplans 07 und gehen über zu: b) Flucht und Integration In Verbindung mit: Humanität und Ordnung in der Flüchtlingspolitik: Nach den Vorleistungen des Bundes muss auch Nordrhein-Westfalen seinen Beitrag …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat sich noch die Abgeordnetenkollegin Frau Quik zu Wort gemeldet.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat sich nochmals der Abgeordnetenkollege Herr Maelzer zu Wort gemeldet.

Wir lassen auch die letzte Äußerung noch mal genauer prüfen, damit nicht irgendwelche Gleichstellungen, die absolut nicht akzeptabel wären, im Raume stehen. Sie können sich ganz sicher sein, dass das noch mal geprüft wird, (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP) um zu entscheiden, ob eventuell ein Ordnungsruf erfolgt. Frau …

Herr Abgeordneter, Sie können gesellschaftliche Ereignisse einordnen, auch kritisch einordnen. Ich bitte Sie aber darum, dabei die Würde dieses Hauses stets zu achten Landtag und darauf zu achten, dass da nicht irgendwelche Missverständnisse und Fake News weiterverbreitet werden, (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP) …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Schalley.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun die Abgeordnetenkollegin Eileen Woestmann das Wort.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen somit zum Schluss der Aussprache zu Teil c) Sport des Einzelplans 02. Ich rufe auf: d) Medien Ich eröffne die Aussprache und erteile für die Fraktion der SPD der Kollegin Blumenthal das Wort.

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Keith, bei allen unterschiedlichen Meinungen, die hier vorgetragen werden sollen, möchte ich noch einmal darauf hinweisen, dass bei der Debattenführung stets auf die Würde des Hauses zu achten ist. Dazu gehört auch, dass Stellen, die hier im Lande im Einsatz sind, nicht diffamiert werden. (Beifall von den …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Herr Keith das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun die Abgeordnetenkollegin Frau Tarner das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Abgeordnetenkollege Rasche das Wort.

Für die Fraktion der CDU hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Nettekoven das Wort. Landtag

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir befinden uns in schwierigen und herausfordernden Zeiten. Die aktuelle Lage ist geprägt von komplexen Aufgaben, für die es leider keine einfachen und schon gar keine schnellen Lösungen gibt. In drei Monaten, am 24. Februar 2024, jährt sich der …

Es liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Ich stelle fest, dass damit die Beratung über die Große Anfrage 8 der Fraktion der AfD abgeschlossen ist. Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/6376 an den Ausschuss für …

Herr Minister, Sie haben das Wort.

Ich schalte Ihr Mikro frei, Herr Dr. Zerbin.

Sehr geehrter Herr Minister Reul, es liegt eine Zwischenfrage von Herrn Dr. Zerbin aus der Fraktion der AfD vor. Gestatten Sie die Zwischenfrage?

Vielen Dank. – Herr Minister Reul, Sie haben das Wort für die Landesregierung.

Vielen Dank. – Eine weitere Wortmeldung liegt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Dr. Katzidis von der CDU vor.