Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Brandes das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun die Abgeordnetenkollegin Frau Freimuth.

Vielen Dank. – Herr Dr. Pfeil, vielen Dank erst einmal dafür, dass Ihre Fraktion unserem Antrag zustimmen wird, wie Sie dargelegt haben. Es ist wichtig ist, dass wir aus NRW heraus gemeinsam immer wieder wichtige Zeichen setzen für die unterschiedlichen Formen, Menschenrechte und ihre Verteidigerinnen zu schützen. Sie haben in Ihrer Rede …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ja, in diesem Jahr jährt sich die Unterzeichnung der UN-Menschenrechtserklärung zum 75. Mal. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist ein Meilenstein in der Geschichte der Menschheit, sie ist das Fundament unserer Friedensordnung, eine …

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Abgeordnetenkollege Jan Matzoll. (Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Es kann nur besser werden! – Weiterer Zuruf: Schlechter als der Start ginge ja nicht!) Landtag

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, Zurufe gehören zu einer lebendigen Debatte, aber es muss natürlich immer klar sein, dass in erster Linie diejenige Abgeordnete das Wort hat, die hier am Rednerpult steht. Somit haben Sie, Frau Kollegin Plonsker, nun das Wort und können sich in die Debatte einbringen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zum Schluss der Aussprache und gehen über zur Abstimmung. 26.10.2023 Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/6414 an den Ausschuss für Heimat und Kommunales – federführend – sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? …

Vielen Dank, Herr Wedel. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Herr Tritschler.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Wedel.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Abgeordnetenkollege Dr. Korte.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Dahm das Wort.

Ich danke Frau Ministerin Scharrenbach und eröffne die Aussprache. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Frieling das Wort. (Christian Dahm [SPD]: Wenn die Rede gut ist, klatsche ich auch!)

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind somit am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen deshalb über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/6380 -Neudruck – ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die Fraktion der AfD und der …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Bongers das Wort.

Herr Lucke.

Sie haben das Wort, Frau Müller-Witt.

Vielen Dank. Herr Kollege, ich hatte Sie eben so verstanden, dass Sie Landtag die Zwischenfrage zurückgestellt hatten. Möchten Sie die Zwischenfrage jetzt noch gestatten?

Okay.

Herr Kollege, es gibt eine Wortmeldung von Frau Müller-Witt. Gestatten Sie die Zwischenfrage?

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Lucke das Wort.