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Berivan Aymaz

27.10.2023 Sitzungen 18/47

Es liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Ich stelle fest, dass damit die Beratung über die Große Anfrage 8 der Fraktion der AfD abgeschlossen ist. Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/6376 an den Ausschuss für Kultur und Wissenschaft. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, AfD und der fraktionslose Abgeordnete Dr. Blex. Wer stimmt dagegen? – Keine Gegenstimmen. Wer enthält sich? – Auch keine Enthaltungen. Somit ist diese Überweisungsempfehlung angenommen. Meine Damen und Herren, wir sind am Ende unserer heutigen Sitzung. Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Tag. Kommen Sie gut ins Wochenende und erholen Sie sich von einer Woche, die stark geprägt war von nicht einfachen Themen, die wir hier im Plenum zu beraten hatten. Vielen Dank. Die Sitzung ist geschlossen. Schluss: 13:15 Uhr _______________________________________ *) Von der Rednerin bzw. dem Redner nicht überprüft (§ 102 GeschO) Dieser Vermerk gilt für alle in diesem Plenarprotokoll so gekennzeichneten Rednerinnen und Redner.

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