Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Dr. Beucker.

Gut. Sie haben das Wort.

Bitte setzen Sie sich wieder auf Ihren Platz. Das regeln wir von hier aus. Herr Abgeordneter Wagner, es lag eine Zwischenfrage vor. Ich habe mehrmals darauf hingewiesen. Sie haben darauf nicht reagiert. Nach diesen mehrmaligen Hinweisen ist jetzt Ihr Mikro ausgeschaltet worden, damit Sie es jetzt auch besser hören. Ich Landtag frage Sie: …

Darf ich bitte … (Fortgesetzt Zurufe)

Herr Abgeordneter Wagner! (Zurufe)

Herr Abgeordneter Wagner, es liegt eine Zwischenfrage vor. Möchten Sie die gestatten?

Vielen Dank. – Somit sind wir am Ende der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/9106 an den Rechtsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt dieser Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen …

Für die Landesregierung spricht nun Minister Krischer in Vertretung für Minister Dr. Limbach. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei dem vorliegenden Antrag der FDP muss man zwischen Anlass und Zielrichtung unterscheiden. Anlass für die FDP …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun Dr. Beucker.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Kollegin Frau Hanses.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Bongers.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Erwin. Landtag

Liebe Kolleginnen und Kollegen, somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir gehen zur Abstimmung über. Alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen haben sich zwischenzeitlich darauf verständigt, über diesen Antrag direkt abzustimmen. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/9164 ab. Ich frage: Wer stimmt dem Antrag …

Bitte.

Herr Hoppe-Biermeyer, dann haben Sie jetzt noch die Möglichkeit, Ihre Zwischenfrage zu stellen.

Liebe Frau Kollegin Durdu, es ist gut, hier mit Leidenschaft für die Themen zu streiten. Das gehört zu unserer demokratischen Streitkultur. Bezüglich der Wortwahl möchte ich aber darauf hinweisen, doch darauf zu achten, dass die Würde dieses Hauses und einzelner Kolleginnen und Kollegen nicht angegangen wird. Gewisse 17.05.2024 …

Vielen Dank. – Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Für die Fraktion der SPD spricht erneut Frau Abgeordnetenkollegin Durdu.

Für die Landesregierung spricht nun Minister Laumann in Vertretung für Ministerpräsident Hendrik Wüst. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die FISU World 17.05.2024 University Games 2025 werden natürlich an Rhein und Ruhr stattfinden. Ich glaube, …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Herr Keith das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Rasche das Wort.