André Kuper

Vielen Dank, Frau Blumenthal. – Jetzt haben sich zunächst Herr Kerkhoff und dann Herr Mostofizadeh zu Wort gemeldet.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich zu unserer heutigen, 64. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen in dieser Legislaturperiode willkommen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und …

Danke, Herr Loose. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Damit schließen wir die Aussprache und kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/9173. Wer stimmt dem AfD-Antrag zu? – Das ist die AfD. Wer stimmt …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Ein weiteres Mal hat sich die AfD zu Wort gemeldet. Herr Loose hat für restliche 2:54 Minuten noch einmal das Wort. (Zurufe)

Vielen Dank, Herr Brockes. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Neubaur. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Die antragstellende Fraktion stellt zum wiederholten Male einen Antrag, in dem sie die …

Vielen Dank, Herr Röls-Leitmann. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Herr Brockes.

Danke, Herr Yüksel. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht der Abgeordnete Röls-Leitmann.

Danke, Herr Loose. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Yüksel.

Vielen Dank, Herr Kollege. Wir wollen ja noch ein bisschen arbeiten. – Für die antragstellende Fraktion hat Herr Loose jetzt das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegt keine weitere Wortmeldung mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache, und wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/9168 – Neudruck. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das …

Vielen Dank, Frau Freimuth. – Für die Landesregierung hat nun Frau Ministerin Brandes das Wort.

Okay, gerne.

Frau Kollegin, ich muss Sie einmal unterbrechen. 15.05.2024

Vielen Dank, Frau Eisentraut. – Für die FDP spricht die Abgeordnete Frau Freimuth.

Vielen Dank, Herr Dr. Hartmann. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht die Kollegin Eisentraut.

Vielen Dank, Frau Kollegin Fohn. – Für die SPD spricht Herr Dr. Hartmann. 15.05.2024

Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, ich kann mich nur wiederholen: Ein solches Gespräch hat es nicht gegeben. Es hat eine Begegnung mit dem Staatssekretär im Herbst 2022 im Rahmen eines fachlichen Termins gegeben. Dieser Termin lag weit vor dem …

Vielen Dank, Herr Minister. – Als Nächste hat Frau Kollegin Meinhardt das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Herr Minister hat das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herzlichen Dank. – Ich kann es nur wiederholen: Es hat eine Begegnung mit dem Staatssekretär im Rahmen eines fachlichen Termins im Herbst 2022 gegeben. Diese Begegnung stand in keinem Zusammenhang mit diesem Verfahren, …

Vielen Dank, Herr Minister. – Als Nächste hat die Kollegin Siebel das Wort.