André Kuper

Danke, Herr Esser. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In der Tat ist die Ausweitung der Lkw-Maut auf kleinere Lkw schon lange beschlossen, richtig und notwendig. Es ist aber – darauf haben jetzt …

Vielen Dank, Herr Metz. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Esser.

Danke, Herr Löcker. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht ihr Abgeordneter Herr Metz. (Zuruf von Gordan Dudas [SPD] – Martin Metz [GRÜNE]: Warte doch mal ab! Vielleicht gibt es ja was Lohnendes!)

Vielen Dank, Herr Krauß. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Löcker.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die CDU spricht der Abgeordnete Herr Krauß. (Gordan Dudas [SPD]: Oli, jetzt gib aber alles! Sag: „Ja, du hast recht“; dann können wir alle gehen!)

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume empfiehlt in Drucksache 18/9510, den Antrag Drucksache 18/8891 abzulehnen. Wir kommen somit zur …

Danke, Herr Schalley. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Gorißen. Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich nehme natürlich gerne für die Landesregierung zu dem Antrag der SPD-Fraktion Stellung. Aber es ist auch gut, dass …

Danke, Herr Brockes. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Herr Schalley.

Danke, Herr Korth. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht unser Kollege Dr. Kaiser.

Okay. – Weitere Anfragen liegen damit nicht vor, und wir beenden die Fragestunde. Ich rufe auf: 11 Wildtierforschung in Nordrhein-Westfalen stärken – Forschungsstelle des Landes weiterentwickeln Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/9454 Ich eröffne die Aussprache. Für die CDU spricht als Erster …

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegt keine weitere Nachfrage oder Zwischenfrage vor. Daher danke ich Ihnen zunächst, Herr Minister. Wir haben jetzt noch eine weitere Mündliche Anfrage ausstehen. Allerdings ist die Zeit um. Deshalb frage ich: Frau Kapteinat, wünschen Sie eine schriftliche Beantwortung Ihrer Frage durch die …

Vielen Dank, Frau Kollegin Lüders.– Der Herr Minister hat das Wort. Herbert Reul*), Minister des Innern: Sehr geehrte Frau Abgeordnete Lüders, das ist relativ einfach, aber vielleicht muss ich es noch deutlicher erklären. Ich sagte, dass es mir eine Hilfe gewesen sei, meine politischen Vorstellungen in Kreisen vorzutragen, in denen ich …

Vielen Dank, Herr Minister. – Jetzt hat die Kollegin Lüders das Wort.

Danke schön, Herr Wagner. – Herr Minister. Herbert Reul*), Minister des Innern: Das kann ich konkret beantworten. Bei einem dieser Außentermine – ich nenne das jetzt einmal plakativ Veranstaltungen und politische Debatten – war dieser Mensch auch. Er hat nachher Herrn B. gefragt: „Kannst du oder können Sie“ – keine Ahnung – „mal …

Danke, Herr Minister. – Als Nächster hat der Kollege Wagner das Wort.

Vielen Dank, Herr Dahm. – Herr Minister hat das Wort. Herbert Reul*), Minister des Innern: Herr Abgeordneter, alle Gespräche bis auf eines waren klugerweise und richtigerweise im Innenministerium, weil es um Angelegenheiten der Innenpolitik ging – Punkt. Ich meine die drei im Hause. Einer war falsch. Das habe ich jetzt schon siebenmal …

Vielen Dank, Herr Minister. – Zu seiner ersten Zwischenfrage hat der Abgeordnetenkollege Dahm von der SPD das Wort.

Danke, Frau Kollegin Busche. – Der Minister hat das Wort. Herbert Reul*), Minister des Innern: Noch einmal der Versuch, die Frage zu beantworten. Herr B. hat mir Unterstützung und Hilfe angeboten. Die Hilfe war sehr konkret. Es gab drei Termine außerhalb des Ministeriums, wo ich Kontakte und Gesprächsmöglichkeiten hatte. Das waren drei …

Vielen Dank, Herr Minister. – Nun eine weitere Frage der Kollegin Busche, die zweite und letzte.

Danke, Frau Kollegin. – Herr Minister hat das Wort. Herbert Reul*), Minister des Innern: Frau Abgeordnete, dieser Termin war, wie ich schon mehrfach gesagt habe, von Herrn B. initiiert. Es war noch ein zweiter Mensch dabei. Ich habe schon mehrere Male erklärt, dass der Termin besser nicht im Ministerium stattgefunden hätte – Punkt. Aber …