André Kuper

Aus den Reihen der AfD wurde eine Kurzintervention angemeldet. Herr Loose.

Herr Kollege Wolf, ich muss Sie einmal unterbrechen, (Zuruf von Sven Wolf [SPD] – Heiterkeit von Elisabeth Müller-Witt [SPD]) weil es dem Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen Ihrer eigenen Fraktion gibt. (Heiterkeit von der SPD)

Herr Wolf

Herr Wolf, ich muss Sie … 13.06.2024

Danke, Herr Scholz. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Wolf. Landtag

Für die CDU spricht als Nächstes ihr Abgeordneter Herr Scholz. 13.06.2024

Danke schön, Herr Minister. – Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/9474. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind …

Danke, Herr Witzel. – Herr Minister, das Mikrofon ist zur Entgegnung freigeschaltet worden.

Danke, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Dr. Optendrenk.

Danke, Herr Rock. – Für die AfD spricht Herr Dr. Beucker. Landtag

Danke, Herr Baer. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht der Abgeordnete Herr Rock.

Danke, Herr Moor. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Frieling.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Moor.

Danke, Herr Tritschler. – Herr Tritschler, Sie haben eben in Ihrer Rede im Zusammenhang mit der Erwähnung des Oberbürgermeisters der Stadt Essen eine unparlamentarische Äußerung getätigt. Dafür rüge ich Sie an dieser Stelle. Ich fordere Sie auf, das nicht zu wiederholen. (Beifall von der CDU, der SPD und den GRÜNEN) Ich erteile jetzt für …

Danke, Herr Dr. Korte. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Tritschler.

Vielen Dank, Herr Wedel. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht ihr Abgeordneter Herr Dr. Korte.

Danke, Herr Schrumpf. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Herr Wedel.

Danke, Herr Ott. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Schrumpf.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich zu unserer heutigen, 68. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen in dieser Legislaturperiode willkommen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Medien sowie den Zuschauerinnen und …

Danke, Herr Minister Krischer. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Dann schließe ich die Aussprache. Wir kommen zu den zwei Abstimmungen, erstens über den Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/9469. Die FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/9469. Wer …