André Kuper

Vielen Dank, Herr Minister. – Auf dem Platz von Frau Philipp sitzt die Kollegin Frau Kapteinat.

Vielen Dank, Herr Kollege Lürbke. – Der Herr Minister hat das Wort. Landtag Herbert Reul*), Minister des Innern: Danke für die Frage. Sie gibt mir die Gelegenheit, noch einmal darauf hinzuweisen, dass es acht Termine waren, aber keine acht Brockhaus-Termine. Darauf lege ich immer Wert. Herr B. hat bei mir einen Termin gehabt, wo es um …

Danke, Herr Minister. – Zu einer weiteren, ich glaube, zur dritten und letzten Frage der Abgeordnete Herr Lürbke.

Danke, Herr Clemens. – Zur Beantwortung hat der Herr Minister das Wort. Herbert Reul*), Minister des Innern: Erstens kann ich Ihnen als Innenminister nicht beantworten, ob irgendwer, den ich gar nicht kenne, nämlich der betroffene Beklagte, irgendwem eine Spende gegeben oder geholfen hat. Keine Ahnung. Das ist auch nicht mein Job. Da …

Vielen Dank, Herr Minister. – Zu seiner nächsten Frage hat Herr Clemens von der AfD das Wort.

Danke, Herr Kollege Wedel. – Der Minister hat das Wort. Herbert Reul*), Minister des Innern: Die Staatskanzlei war an keinem dieser Termine beteiligt. Das mache ich in der Regel auch nicht. Ich bin ja nicht die Nebenstelle der Staatskanzlei. Ich kann Termine alleine verabreden. Ich kann Termine auch alleine durchführen. Das machen …

Danke, Herr Minister. – Zu einer weiteren und letzten Zwischenfrage hat der Kollege Wedel das Wort.

Dank, Herr Kollege Dr. Pfeil. – Der Herr Minister hat das Wort. Herbert Reul*), Minister des Innern: Da kann ich meine Antwort von eben nur wiederholen: nein. Ich habe eine Ausnahme oder eine Frage offen; „Ausnahme“ ist falsch. Bei dem Sicherheitsdienst kann ich es nicht beurteilen, was die ganze Polizeiszene angeht. Ich glaube nicht, …

Vielen Dank, Herr Minister. – Zu seiner zweiten und letzten Frage hat der Abgeordnete Dr. Pfeil von der FDP das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Bakum. – Nun der Minister. Herbert Reul*), Minister des Innern: Wenn ich bösartig wäre, wüsste ich, was ich zurückfragen würde, aber ich bin ein netter Mensch und sage Ihnen: nein. Wissen Sie, wie viele Termine ich habe? Glauben Sie, ich könnte Ihnen sagen, wann ich wen wo getroffen habe? Wenn andere Menschen …

Vielen Dank, Herr Minister. – Als Nächster zu seiner zweiten und letzten Frage der Kollege Bakum.

Danke, Frau Kollegin Schneider. – Herr Minister hat das Wort. Herbert Reul*), Minister des Innern: Ich habe keine Sondermaßnahmen ergriffen, sondern es gelten die Bedingungen, die bei uns im Haus immer gelten. Die galten auch da. Nach meinem Kenntnisstand sind die eingehalten worden.

Vielen Dank, Herr Minister. – Nun hat die Kollegin Schneider von der FDP das zweite und damit das letzte Mal die Chance zur Fragestellung.

Danke, Frau Busche. – Herr Minister hat das Wort. Herbert Reul*), Minister des Innern: Das habe ich auch schon mal mit Nein beantwortet.

Vielen Dank, Herr Minister. – Nun hat die Kollegin Busche von der SPD das Wort.

Vielen Dank, Frau Kahle-Hausmann. – Der Minister hat das Wort. Herbert Reul*), Minister des Innern: Ich habe es wirklich versucht. Als die erste Frage kam, hab ich gesagt: Hoffentlich hast du jetzt alle acht Termine, bei denen der Mensch dabei war, auch zusammen. Ich habe vorsichtshalber gesagt: Am Rande von irgendwelchen Karnevals- oder …

Vielen Dank, Herr Minister. – Als Nächste die Kollegin Kahle-Hausmann zur zweiten und letzten Frage.

Danke, Frau Kollegin. – Der Minister hat das Wort. Herbert Reul*), Minister des Innern: Ich habe eben schon einmal versucht, das zu beantworten, aber ich kann es auch nicht lückenlos beantworten; da bin ich ganz ehrlich. In der Regel begleitet mich bei Terminen ein Terminmensch, zwar auch schon seit einem Jahr nicht mehr, aber in der …

Vielen Dank, Herr Minister. – Auf dem Platz von Frau Philipp die Kollegin Kapteinat.

Vielen Dank. – Herr Minister hat das Wort zur Antwort. Herbert Reul*), Minister des Innern: Herr Abgeordneter, danke auch für diese Frage. Ich kann sie nicht abschließend beantworten, weil ich gar nicht alle Beschuldigten kenne, Sie vermutlich auch nicht. In Zeitungen wird immer über 50 Beschuldigte gesprochen. Einige Namen standen in …