André Kuper

Vielen Dank, Frau Kollegin Siebel. – Für die CDU spricht nun Herr Abgeordneter Kamieth.

Vielen Dank, Frau Ministerin Feller. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Da wir nach 14:00 Uhr haben, kommen wir zur Abstimmung über den Einzelplan 05, Ministerium für Schule und Bildung. Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt in Drucksache 18/11505, den Einzelplan 05 unverändert …

Danke, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Dr. Optendrenk. Landtag Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Handlungs- und Zukunftsfähigkeit – dafür steht unser Haushalt. Auch unter erschwerten Bedingungen halten wir Kurs. Wir bleiben …

Vielen Dank, Herr Kollege Rock. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Dr. Beucker.

Danke, Herr Kollege Witzel. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht ihr Abgeordneter Herr Rock.

Danke, Herr Kollege Lehne. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Herr Witzel.

Danke, Herr Kollege Baer. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Lehne.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zu unserer heutigen, 81. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern an den …

Danke, Herr Minister Krischer. – Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/11322. Wer stimmt dem Antrag zu? – Die AfD. …

Vielen Dank, Herr Loose. – Herr Minister Krischer hat die Gelegenheit zur Stellungnahme. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, Ihre Argumentation verfängt schon deshalb nicht, weil die Beimischung von klimaneutralen Kraftstoffen europäisch geregelt …

Danke, Herr Minister Krischer. – Die AfD hat eine Kurzintervention angemeldet, und Herr Loose hat das Wort.

Danke, Herr Kollege Rasche. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Krischer. Landtag Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Antrag zielt allein auf die Luftverkehrsteuer ab. Das ist, wenn man über Luftverkehrspolitik und über die in …

Danke, Herr Metz. – Für die FDP spricht jetzt ihr Abgeordneter Kollege Rasche.

Vielen Dank, Herr Dudas. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht der Abgeordnete Herr Metz.

Vielen Dank. – Für die SPD hat nun der Abgeordnete Herr Dudas das Wort.

Danke, Herr Kollege.

Danke, Herr Kollege Lehne. – Es gibt eine Kurzintervention aus den Reihen der AfD, und der Abgeordnete Loose hat jetzt Gelegenheit für sein Statement.

Herr Kollege, ich muss gerade einmal unterbrechen. Es gibt aus den Reihen der AfD den Wunsch nach einer Zwischenfrage. Lassen Sie die zu?

Danke, Herr Esser. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Lehne.

Danke, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/11323. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die AfD. Wer …