André Kuper

Vielen Dank, Frau Ministerin Feller. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Schule und Bildung. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Ist …

Frau Ministerin.

Dann hat Frau Müller-Recht das Wort.

Frau Ministerin, ich muss Sie unterbrechen. Aus den Reihen der FDP gibt es den Wunsch nach einer Zwischenfrage. Lassen Sie die zu?

Danke, Herr Dr. Blex. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Feller.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Herr Dr. Blex. Landtag

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Zingsheim-Zobel.

Vielen Dank, Frau Kollegin Fohn. – Für die SPD spricht nun die Abgeordnete Frau Engin.

Vielen Dank, Frau Kollegin Müller-Rech. – Für die CDU spricht die Abgeordnete Frau Fohn. 04.12.2024

Vielen Dank, Herr Minister Krischer. – Sollten die Fraktion noch Aussprachewünsche haben, stünden theoretisch 47 Sekunden aus der Überziehung des Ministers zur Verfügung. – Das ist nicht der Fall. Damit schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für …

Danke, Herr Schalley. Für die Landesregierung spricht Herr Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, es ist richtigerweise in nahezu allen Redebeiträgen gesagt worden: Eine umfassende Kreislaufwirtschaft, ist entscheidend für …

Danke, Herr Kollege Brockes. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Schalley.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Herr Brockes.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht ihr Abgeordneter Herr Dr. Wille.

Vielen Dank, Herr Kollege Schneider. – Für die CDU spricht ihre Abgeordnete Frau Dr. Peill.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine Wortmeldungen mehr vor. Daher kommen wir zum Schluss der Aussprache und zu den Abstimmungen. Wir stimmen erstens über den Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/11651 ab. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und …

Danke, Herr Schalley. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Paul. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Landesregierung steht zu ihrem Versprechen, Kinder und Jugendliche in den Mittelpunkt politischen Handelns zu …

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Schalley.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun die Abgeordnete Frau Woestmann.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die FDP spricht nun ihr Abgeordneter Herr Hafke.