André Kuper

Danke, Herr Schalley. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Gorißen. Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Für landwirtschaftliche Betriebe gilt ein Grundsatz in besonderer Weise: Sie denken in Generationen, nicht nur in wenigen …

Danke, Herr Brockes. – Für die AfD spricht nun ihr Abgeordneter Herr Schalley.

Danke, Frau Kahle-Hausmann. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Herr Brockes.

Vielen Dank, Herr Rüße. – Für die SPD spricht die Abgeordnete Frau Kahle-Hausmann.

Danke, Herr Höner. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht ihr Abgeordneter Herr Rüße.

Danke, Herr Klute. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/20424. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die AfD. Wer stimmt …

Vielen Dank, Herr Minister. – Für die SPD hat ihr Abgeordneter Herr Klute das Wort. Landtag

Danke, Herr Dr. Maelzer. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Brüntrup.

Danke, Frau Ministerin Schäffer. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Dr. Maelzer.

Danke, Frau Woestmann. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Schäffer. (Zuruf von Thorsten Klute [SPD]) Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In Familien wird Verantwortung füreinander übernommen. In Familien wird …

Danke, Frau Gebauer. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Woestmann.

Danke, Herr Kamieth. – Für die FDP ist die Kollegin Gebauer jetzt am Redepult.

Danke, Herr Schalley. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Kamieth. Landtag (Zuruf von der SPD: AfD-Verbot! – Beifall von der SPD – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN – Christian Loose [AfD]: Hatten wir schon in den 30er-Jahren, das mit Parteiverboten! – Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Ja, genau, das war Ihre Vorgängerpartei, die dann …

Danke, Herr Ott. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Schalley.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wünsche Ihnen allen einen sonnigen guten Morgen und heiße Sie zu unserer heutigen, 128. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen herzlich willkommen. Mein Gruß gilt auch den Gästen oben auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien …

Danke, Herr Dr. Optendrenk. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/19790. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die SPD. Wer stimmt …

Danke, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Dr. Optendrenk. Landtag Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in den letzten Jahren an vielen Stellen und auch richtigerweise Gelegenheit gehabt, über die Haushalte des Landes, …

Vielen Dank, Herr Wedel. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Dr. Beucker.

Danke, Herr Korte. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Herr Wedel. Landtag

Danke, Herr Schmitz. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht Dr. Korte.