André Kuper

Vielen Dank, Herr Mostofizadeh. Bevor wir zur nächsten Rede kommen, darf ich eine besondere Begrüßung vornehmen; denn auf der Tribüne hat soeben ein besonderer Ehrengast Platz genommen, den ich mit herzlicher Freude begrüße. Es ist meine geschätzte Amtskollegin, die Präsidentin des Bayerischen Landtags, Ilse Aigner. Begleitet wird sie …

Vielen Dank. Frau Hellmann, herzlichen Glückwunsch. Im Namen des Hohen Hauses gratuliere ich Ihnen ganz herzlich. Alles Gute für Ihre Aufgabe für die Menschen in unserem Land! Yvonne Hellmann: Danke schön. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP – Mit der Gewählten werden Fo- tos gemacht und die Gewählte nimmt Blumensträuße …

Nach § 5 Satz 2 des Gesetzes über den Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen leisten sämtliche Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs und ihre Vertreter, bevor sie ihr Amt antreten, vor dem Landtag den in dieser Vorschrift formulierten Eid: „Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie herzlich zu unserer heutigen, 101. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen willkommen. Mein Gruß gilt auch den Zuschauerinnen und Zuschauern auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern …

Danke, Herr Wagner. – Zur möglichen Reaktion, Frau Kampmann, bitte einmal einwählen. Dafür müsste die Abstimmkarte eingelegt werden. 17.09.2025 (Christina Kampmann [SPD]: Einen Moment!) Es funktioniert trotz Karte nicht. Können Sie gerade einmal den Platz vielleicht mit der Kollegin nebenan tauschen? Vielleicht funktioniert das? …

Danke, Frau Kampmann. – Es gibt eine angemeldete Kurzintervention der AfD. Herr Wagner wählt sich ein.

Frau Kollegin, ich müsste Sie einmal unterbrechen. Es gibt den Wunsch des eben Angesprochenen nach einer Zwischenfrage.

Danke, Herr Dr. Katzidis. – Für die SPD spricht ihre Abgeordnete Frau Kampmann.

Herr Wagner.

Herr Kollege, ich müsste einmal unterbrechen. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der AfD. Lassen Sie die zu?

Danke, Herr Wagner. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Dr. Katzidis.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/15601. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind FDP und …

Danke, Herr Esser. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Neubaur. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der dritten Änderung des LEP NRW geben wir eine entschlossene Antwort auf die Herausforderungen, die sich durch …

Danke, Herr Metz. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Esser.

Bitte schön.

Herr Kollege Rasche hat das Wort. (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Die Zeit läuft! – Wibke Brems [GRÜNE]: Die Zeit!)

Herr Kollege, ich muss Sie unterbrechen. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der FDP. Herr Kollege Rasche hat sich angemeldet.

Danke, Herr Dudas. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht ihr Abgeordneter Herr Metz.

Danke, Herr Goeken. – Für die SPD hat der Abgeordnete Herr Dudas das Wort.

Danke, Herr Rasche. Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Goeken.