André Kuper

Danke, Frau Philipp. – Für die CDU spricht nun Herr Dr. Heinisch.

Danke, Frau Ministerin. – Für die SPD spricht nun ihre Abgeordnete Frau Philipp.

Danke, Herr Dr. Blex. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Feller.

Danke, Frau Zingsheim-Zobel. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Dr. Blex.

Danke, Frau Müller-Rech. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Zingsheim-Zobel.

Danke, Frau Schlottmann. – Für die FDP spricht ihre Abgeordnete Frau Müller-Rech.

Danke, Frau Engin. – Für die CDU spricht ihre Abgeordnete Frau Schlottmann.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich zu unserer heutigen, 104. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen in dieser Legislaturperiode willkommen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und …

Sehr geehrter Herr Dr. Nolten, lieber Ralf, herzlichen Dank für deine Arbeit hier im Landtag. Wir wünschen dir und den Menschen in deinem Kreis alles Liebe und alles Gute! (Beifall von allen Fraktionen) Für die SPD spricht nun die Abgeordnete Frau Kahle-Hausmann.

Vielen Dank, Herr Brockes. Der Abgeordnete Dr. Ralf Nolten ist am 28.09.2025 zum Landrat des Kreises Düren gewählt worden (Lebhafter Beifall von der CDU – Beifall von der SPD und Norwich Rüße [GRÜNE]) Landtag und wird somit ab dem 01.11.2025 die Geschicke des Kreises Düren leiten. Somit steht er jetzt für seine letzte Rede am Redepult. …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ausschuss für Kultur und Medien empfiehlt in Drucksache 18/15940, den Antrag Drucksache 18/13157 abzulehnen. Wir Landtag kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/13157 selbst und …

Danke, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Brandes.

Danke, Frau Gebauer. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Dr. Beucker.

Danke, Frau Osei. – Für die FDP spricht die Abgeordnete Frau Gebauer.

Danke, Frau Ministerin Paul. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/15912 an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend – federführend – sowie an den Ausschuss für Heimat und Kommunales. Die abschließende …

Frau Ministerin. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank für die Zwischenfrage. Es geht, wie ich gerade schon ausgeführt habe, für die Kommunen darum, dass sie die Kindertagespflege in eigener Verantwortung nach den Bestimmungen des SGB VIII …

Herr Dr. Maelzer hat das Wort.

Frau Ministerin, es gab den Wunsch nach einer Zwischenfrage von Herrn Dr. Maelzer. Ich bin aber nicht schnell genug hineingegangen. Lassen Sie die noch zu? Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Ja.

Danke, Herr Schalley. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Paul. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zutreffenderweise befassen wir uns mit der zweiten zentralen Säule der frühkindlichen Bildung in …

Danke, Frau Woestmann. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Schalley.