André Kuper

Frau Ministerin. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank für die Zwischenfrage. Es geht, wie ich gerade schon ausgeführt habe, für die Kommunen darum, dass sie die Kindertagespflege in eigener Verantwortung nach den Bestimmungen des SGB VIII und des KiBiz ausgestalten. Damit sind sie an diese Vorgaben gebunden. Das Ziel der Landesregierung ist es nicht, anders als Sie in Ihren Ausführungen vorhin ein Stück weit insinuiert haben, besonders viele Mittel zurückzufordern, sondern wir arbeiten gemeinsam mit den Kommunen daran, die Rahmenbedingungen, die durch das SGB VIII und das KiBiz vorgegeben sind, im Sinne der Kinder und Familien, der Verlässlichkeit, Stabilität und der guten qualitativen Arbeitsbedingungen in der Kindertagespflege auszugestalten. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)