André Kuper

Vielen Dank, Herr Esser. – Für die CDU spricht Herr Kollege Krauß.

Einen schönen guten Morgen! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zu unserer 15. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt den Besucherinnen und Besuchern auf der Besuchertribüne, den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Medien sowie den Zuschauerinnen …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/1663. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die Damen …

Vielen Dank, Herr Esser. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Paul. (Unruhe – Glocke) Landtag Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In der vergangenen und auch in der jetzigen Legislaturperiode hat der CIO der …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/1665 an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie – federführend – sowie an den Ausschuss für Umwelt, …

Vielen Dank, Herr Loose. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Neubauer. Landtag Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen Kollegen! Die aktuelle Energiekrise, ausgelöst durch den Angriffskrieg Wladimir Putins auf die Menschen in der Ukraine, …

Vielen Dank, Herr Röls. – Für die AfD spricht nun der Abgeordnete Loose. Landtag

Vielen Dank, Herr Kollege Obrok. – Für die Fraktion der Grünen spricht der Abgeordnete Röls.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die Fraktion der SPD spricht Herr Abgeordneter Obrok.

Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. – Für die CDU-Fraktion spricht Herr Abgeordneter Hoppe-Biermeyer.

Okay, vielen Dank. Die Zwischenfrage wurde nicht zugelassen. (René Schneider [SPD]: Da muss die Angst groß sein vor einer Nachfrage! Souverän ist anders, Herr Minister!) Damit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/1689 an den Ausschuss für …

Herr Minister, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der SPD. Lassen Sie die zu? Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Es war jetzt eigentlich zu Ende.

Herr Minister, es gibt den … 23.11.2022 Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: … keine Anträge der SPD-Fraktion. Dazu braucht es die Arbeit dieser Landesregierung, und die wird gemacht. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)

Danke, Herr Keith. – Für die Landesregierung spricht nun Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bin der SPD-Fraktion ausgesprochen dankbar, dass sie der Landesregierung und damit mir die Gelegenheit gibt, darzustellen, was infolge des katastrophalen …

Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Herr Keith.

Vielen Dank, Frau Vogelheim. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Herr Brockes.

Dann haben Sie das Wort, bitte.

Frau Kollegin, ich muss Sie gerade einmal stören. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der SPD-Fraktion. Lassen Sie die zu?

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Nolten. – Für die Fraktion der Grünen spricht nun die Abgeordnete Frau Vogelheim.

Wir haben hier ein technisches Problem; ich muss ein bisschen improvisieren. – Vielen Dank, Herr Schneider. – Für die CDU-Fraktion spricht der Abgeordnete Dr. Nolten.