André Kuper

Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen, 17. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien und den Zuschauerinnen und Zuschauern an den Bildschirmen. Mit „In dulci jubilo“ haben wir heute Morgen unseren ökumenischen Adventsgottesdienst im Landtag begonnen. Nachdem der gestrige Sitzungstag heute früh um 1:47 Uhr zu Ende ging, ist für diese Sitzung ein zeitnahes Ende gegen 19:20 Uhr vorgesehen. Ich darf Sie noch darauf hinweisen, dass zum bundesweiten Warntag an diesem Donnerstag auch in Nordrhein-Westfalen ab 11 Uhr die Sirenen heulen. An diesem Aktionstag werden in einer gemeinsamen Übung die verschiedenen Warnmittel getestet. Erstmals wird zudem eine Benachrichtigung über den neuen Warnkanal Cell Broadcast getestet, die dann direkt als Info auf vielen Handys erscheint. Gegen 11 Uhr dürften also viele Handys hier im Plenarsaal ausgelöst werden, auch wenn sie auf „lautlos“ gestellt sind. Gegebenenfalls unterbrechen wir die Sitzung dann kurz. Für die heutige Sitzung haben sich acht Abgeordnete entschuldigt; die Namen werden in das Protokoll aufgenommen. Geburtstag hat heute der Kollege Markus Höner. Herzlichen Glückwunsch noch einmal an dieser Stelle! (Beifall von allen Fraktionen) Vor Eintritt in die Tagesordnung möchte ich darauf hinweisen, wie bereits gestern mitgeteilt, dass sich alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen darauf verständigt haben, den ursprünglich für die gestrige Plenarsitzung vorgesehenen Antrag der Fraktion der FDP – das ist die Drucksache 18/1866 mit dem Titel „Wälder in Nordrhein-Westfalen zukunftssicher und klimastabil aufstellen – Bodenschutzkalkung für gesunde Waldböden“ – in Verbindung mit dem heutigen Tagesordnungspunkt 1 aufzurufen. Damit kommen wir zu: 1 Waldzustandsbericht 2022 skizziert ein alarmierendes Bild Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1947 In Verbindung mit: 08.12.2022 Wälder in Nordrhein-Westfalen zukunftssicher und klimastabil aufstellen – Bodenschutzkalkung für gesunde Waldböden Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1866 Die Fraktion der FDP hat mit Schreiben vom 5. Dezember gemäß § 95 Abs. 1 der Geschäftsordnung zu einer aktuellen Frage der Landespolitik eine Aussprache beantragt. Ich eröffne die Aussprache. – Für die FDP als antragstellende Fraktion hat der Abgeordnete Kollege Brockes das Wort.