André Kuper

Vielen Dank, Herr Klute. – Wenn der Minister möchte, kann er noch ein Statement anschließen. (Thorsten Klute [SPD]: Siehst du, jetzt hast du noch Redezeit! – Gegenruf von Jochen Klen- ner [CDU]: Ob das gut für dich ist?) Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Herr Klute, ich will Ihnen mal sagen: Sie müssen einfach mal einsehen, dass Sie die Debatte über die Krankenhausreform in Nordrhein-Westfalen verloren haben. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Sie sind in den Wahlkampf gegangen und haben gesagt: Wir wollen diese Krankenhausreform nicht. Und das, was das MAGS da jetzt macht mit dem Leistungsbereich und den Leistungsgruppen, ist alles des Teufels, und dann kommt in Berlin Ihr Parteifreund und macht genau eine Krankenhausreform im Bund mit diesen Themen und sagt noch: Nordrhein-Westfalen ist auf dem richtigen Weg, aber ist viel zu harmlos. Die müssen das viel klarer machen, viel brutaler machen. (Thorsten Klute [SPD]: Das war nicht meine Frage!) Das war doch seine Pressekonferenz. Liebe Leute, jetzt sucht ihr das Haar in der Suppe. (Beifall von den GRÜNEN – Zuruf von Thors- ten Klute [SPD]) Sie müssen einfach eines sehen: Eine intelligente Gesundheitspolitik sorgt dafür, dass ich jeden Euro, den ich kriegen kann, für die Krankenhäuser haben will. Jeder Euro, den ich für die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser mobilisiere, ist aus meiner Sicht ein guter Euro. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) 25.01.2023 Deswegen habe ich während der Coronazeit über 2 Milliarden Euro zusätzlich für nordrhein-westfälische Krankenhäuser besorgt. Und das Geld ist in Investitionen gegangen und hilft unseren Krankenhäusern. (Beifall von der CDU) Jetzt sage ich euch Folgendes: Wenn die Zeiten so sind, dass man auch Geld besorgen kann, wenn man das Wort „Klima“ mit reinschreibt, dann mache ich es einfach. (Thorsten Klute [SPD]: Also doch Mogelpa- ckung!) Dann sage ich Ihnen: Jede Modernisierung im nordrhein-westfälischen Krankenhaus ist ein Beitrag zum Klimaschutz. Das werden wir dann schon gemeinschaftlich vor allen Dingen in unserer Koalition so lösen, dass es nicht nur eine Floskel ist, sondern dass es den Menschen hilft, dass es die Krankenhäuser modernisiert und dass die Krankenhäuser, die wir modernisiert haben, für die Patienten angenehmer sind als die alten Schinken, die Sie uns hinterlassen haben. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)