André Kuper

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich zu unserer 31. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen willkommen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Zuschauertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern an den Bildschirmen. Für …

Vielen Dank, Herr Minister. – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/4134 an den Rechtsausschuss. Die abschlie-03.05.2023 ßende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Ist jemand …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Dr. Limbach.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Herr Dr. Beucker.

Herr Dr. Pfeil hat das Wort.

Frau Kollegin, ich muss Sie kurz unterbrechen, weil es den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der FDP gibt. Möchten Sie sie zulassen?

Vielen Dank, Frau Kollegin Bongers. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Abgeordnete Frau Eisentraut das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die SPD hat die Abgeordnete Frau Bongers das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Pfeil. – Für die CDU spricht die Abgeordnete Frau Erwin.

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache und komme zu zwei Abstimmungen. Erstens stimmen wir über den Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/4125 ab. Die antragstellenden Fraktionen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit …

Danke. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gerade hat ein Redner gesagt, es sei in der Frage der Fachkräftesicherung in den letzten Jahren in Nordrhein-Westfalen nichts erreicht worden. …

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die AfD hat der Abgeordnete Loose das Wort.

Vielen Dank. – Mir liegt eine weitere Wortmeldung vor, in diesem Fall wiederum von der AfD, und zwar von Herrn Loose. (Jens-Peter Nettekoven [CDU]: Dafür gibt es doch eine Kurzintervention! – Lena Teschlade [SPD]: Als Reaktion auf den eigenen?)

Vielen Dank. – Für die AfD spricht nun ihr Abgeordneter Herr Clemens.

Vielen Dank. – Als Nächstes spricht für die FDP die Abgeordnete Frau Freimuth.

Zu einer Gegenstellungnahme hat nun Frau Ministerin das Wort. Bitte schön. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Die Landesregierung reißt keine Heizungen aus Gebäuden. Die Landesregierung arbeitet in Verantwortung für 18 Millionen Menschen daran, dass die Stärke der nordrhein-westfälischen …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Aus den Reihen der AfD ist wiederum eine Kurzintervention von Herrn Loose angemeldet worden.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Neubaur. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wenn es konkret wird mit Veränderungen, dann tun wir uns alle ein bisschen …

Vielen Dank. – Kollegin Freimuth, bitte.

Vielen Dank. – Es gab noch eine angemeldete Kurzintervention von Herrn Loose.