André Kuper

Vielen Dank, Herr Kollege Schmitz. – Für die FDP spricht die Abgeordnete Frau Schneider.

Vielen Dank, Frau Kapteinat. – Für die CDU spricht der Abgeordnete Herr Schmitz. 24.05.2023

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zu unserer heutigen, 33. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern an den …

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun die Abgeordnete Frau Bostancıeri. İlayda Bostancıeri (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Eine Bemerkung eingangs sei mir gestattet zu dem Antrag der AfD und der Rede, die wir uns gerade alle geben …

Vielen Dank. – Für die SPD hat die Abgeordnete Frau Butschkau das Wort.

Herr Abgeordneter Schalley, Sie haben in Ihrer Rede eine Wortwendung verwendet, die unparlamentarisch ist und für die ich Sie spontan rüge. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP) Als Nächste spricht für die CDU die Abgeordnete Frau Gebauer.

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/4135 an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher …

Herr Ott hat das Wort.

Herr Minister, ich muss Sie einmal unterbrechen. Es gab den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der SPD. Lassen Sie diese zu? Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Ja, gerne.

Vielen Dank. – Für die AfD spricht ihr Fraktionsvorsitzender Dr. Vincentz.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die Fraktion der Grünen spricht der Abgeordnete Herr Rauer.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die SPD spricht die Abgeordnete Frau Kapteinat.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Schmitz.

Vielen Dank, Herr Minister. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen haben sich zwischenzeitlich darauf verständigt, den Antrag an den Ausschuss für Europa und Internationales – federführend –, an den Ausschuss für Heimat und …

Danke schön. – Für die Landesregierung spricht der Minister und Chef der Staatskanzlei Liminski. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! In der Tat ist es eine gute Botschaft, dass …

Vielen Dank. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Tritschler.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Herr Dr. Pfeil.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun die Kollegin Aymaz in ihrer Abgeordnetenfunktion.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Golland. – Für die AfD-Fraktion spricht jetzt der Abgeordnete Wagner.

Vielen Dank, Herr Lürbke. – Für die CDU spricht der Abgeordnete Herr Golland.