André Kuper

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zu unserer heutigen, 33. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern an den Bildschirmen im Land. Für die heutige Sitzung haben sich sieben Abgeordnete entschuldigt; die Namen werden wir in das Protokoll aufnehmen. Geburtstag hat heute der Abgeordnete Lutz Lienenkämper von der Fraktion der CDU. Herzlichen Glückwunsch und alles Gute im Namen der Kolleginnen und Kollegen! (Beifall von allen Fraktionen und der Regie- rungsbank) Vor Eintritt in die Tagesordnung: Alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen haben sich zwischenzeitlich darauf verständigt, dass die Reden zu Tagesordnungspunkt 13 zu Protokoll gegeben werden. – Dazu sehe ich keinen Widerspruch; deshalb verfahren wir so. Ich rufe auf: 1 Armutsbetroffene Menschen brauchen jetzt Unterstützung – Die Mittel aus dem Stärkungspakt Armut müssen den Kommunen weiter zur Verfügung stehen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/4403 Die Fraktion der SPD hat mit Schreiben vom 22. Mai 2023 gemäß § 95 Abs. 1 der Geschäftsordnung zu einer aktuellen Frage der Landespolitik eine Aussprache beantragt. Ich eröffne die Aussprache und als Erste hat für die antragstellende Fraktion die Kollegin Kapteinat das Wort.