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André Kuper

05.05.2023 Sitzungen 18/32

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/4135 an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Ist jemand gegen diesen Beschlussvorschlag? – Möchte sich jemand enthalten? – Das ist nicht der Fall. Dann ist diese Überweisungsempfehlung unter Beteiligung des fraktionslosen Abgeordneten einstimmig angenommen. Ich rufe auf: 5 Schutz des ungeborenen Lebens ernst nehmen: Frauen und Paare in ihrer Elternschaft unterstützen Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/4115 Ich eröffne die Aussprache. Für die AfD spricht als Erster ihr Abgeordneter Herr Schalley.

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