André Kuper

Vielen Dank, Frau Ministerin Paul. – Für die SPD spricht nun die Kollegin Kapteinat.

Vielen Dank, Frau Schäffer. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Paul. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der menschenverachtende Krieg Russlands gegen die Ukraine dauert an und hat die größte Fluchtbewegung seit …

Frau Schäffer, ich darf gerade mal um Unterbrechung bitten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir müssen der Rednerin oder dem jeweiligen Redner hier das Wort ermöglichen. Ich bitte, sich alle entsprechend zu verhalten. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)

Für die Fraktion der Grünen hat ihre Fraktionsvorsitzende Frau Schäffer das Wort.

Herr Kollege, das war ein gutes Schlusswort, weil die Redezeit jetzt wirklich überschritten ist.

Herr Kollege, die Redezeit ist überschritten. (Christian Dahm [SPD]: Vielen Dank, Herr Präsident!)

Die Redezeit.

Danke, Herr Kollege Lürbke. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Panske.

Danke, Frau Seli-Zacharias. – Für die FDP spricht nun ihr Abgeordneter Herr Lürbke.

Danke schön, Herr Dahm. – Für die AfD spricht nun die Abgeordnete Frau Seli-Zacharias.

Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich zu unserer heutigen, 40. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen willkommen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern an den Bildschirmen. Für die …

Vielen Dank Herr Dr. Beucker. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zu Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/5349 an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend –, an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und …

Vielen Dank, Herr Witzel. – Für die AfD spricht nun Herr Dr. Beucker.

Vielen Dank, Frau Kollegin Wenzel. – Für die FDP spricht nun der Abgeordnete Herr Witzel. Landtag

Vielen Dank, Herr Kollege Zimkeit. – Für die Fraktion der Grünen hat die Abgeordnete Frau Wenzel das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Lehne. – Für die SPD spricht nun ihr Abgeordneter Herr Zimkeit.

Vielen Dank, Herr Minister. – Als nächsten Redner darf ich für die CDU-Fraktion den Abgeordneten Lehne ans Redepult bitten.

Vielen Dank, Herr Kollege Wedel. – Ich darf noch einmal darauf hinweisen, dass es sich nicht um eine Zwischenfrage handelte, sondern um eine Kurzintervention. Zur Reaktion auf die Kurzintervention hat Herr Minister jetzt das Wort. Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Ich interpretiere das als eine mündliche Kleine Anfrage, bin …

Vielen Dank, Herr Minister Optendrenk. – Es gibt eine angemeldete Kurzintervention aus den Reihen der FDP. Herr Wedel, Sie haben das Wort.

Ganz hervorragend. Danke schön. Das haben wir so notiert und werden so verfahren. Damit beende ich Tagesordnungspunkt 8. Wir kommen zu: 9 Gesetz zur Modernisierung des Gesetzes über die NRW.BANK und der Gesetze berufsständischer Versorgungswerke Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/5349 Zur Einbringung des Gesetzentwurfs …