Ralf Witzel

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Kollege Lehne, Sie haben richtigerweise darauf hingewiesen, dass wir vom Grundsatz her viele Jahre sehr vertrauensvoll und sachorientiert zusammengearbeitet haben. Ich möchte hier aber einen Punkt ausdrücklich ansprechen, den ich bei aller Kollegialität nicht in Ordnung finde. Ihre Falschaussage, es …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die FDP-Landtagsfraktion hat als ersten Gesetzentwurf dieser Wahlperiode ein neues Grundsteuergesetz in den Landtag eingebracht, da dieses Thema aus unserer Sicht einer schnellen Verbesserung bedarf. Die Grundsteuer trifft jeden Mieter, jeden selbst nutzenden Wohneigentümer und jeden …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Pflegekräfte und das weitere nichtärztliche Personal in den Universitätsklinika unseres Landes erbringen eine große Leistung. Als ein zentrales Element unserer Gesundheitsversorgung verdienen die Beschäftigten deshalb unsere ausdrückliche Anerkennung und Wertschätzung sowie …