Rainer Schmeltzer

Danke sehr, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht jetzt Frau Ministerin Brandes. Ina Brandes*), Ministerin für Kultur und Wissenschaft: Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin ausgesprochen froh und dankbar, dass wir die ohnehin exzellente Wissenschaft Nordrhein-Westfalens mit Hilfe des Nordrhein-19.03.2026 Westfalen-Plans für gute Infrastruktur weiter stärken können. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Wir haben das eben bereits für die Digitalisierung der Studierendenwerke getan, auch wenn SPD und FDP das nicht wollten. Jetzt tun wir es für die Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft und auch für die Nordrhein-Westfälische Akademie der Wissenschaften und der Künste, auch wenn SPD und FDP noch nicht sicher sind, ob sie das wollen. Wir tun es aber, weil wir daran glauben, dass exzellente Wissenschaft, exzellente Forschung, exzellenter Transfer zur Zukunftsfähigkeit und zur Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes sehr beitragen werden. (Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der CDU) Die Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft ist ein entscheidendes Mitglied unserer Forschungslandschaft in Nordrhein-Westfalen. Die extrem transferorientierte Forschung in enger Zusammenarbeit mit unserer Wirtschaft leistet einen wichtigen Beitrag zum Innovations- und Wissenschaftsstandort Nordrhein-Westfalen. Die Nordrhein-Westfälische Akademie der Wissenschaften und der Künste, die sich gerade personell und inhaltlich sehr erfolgreich neu aufgestellt hat, liefert immer wieder wichtige wissenschaftliche Impulse unserer Spitzenforschung für gesellschaftliche und politische Debatten. Beide haben es verdient, von uns umfänglich unterstützt zu werden. Wie wir alle wissen, braucht Wissenschaft eine leistungsfähige Infrastruktur, wenn sie erfolgreich sein soll. Deshalb werden wir aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur auf Antrag von CDU und Grünen zum einen Mittel von bis zu 27 Millionen Euro zur Modernisierung und energetischen Sanierung der Gebäudeinfrastrukturen der Nordrhein-Westfälischen Akademie der Wissenschaften und der Künste sowie der Institute der Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft, die über eigene Liegenschaften und einen hohen Sanierungsbedarf verfügen, bereitstellen. Darüber hinaus werden wir, ebenfalls aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur, Mittel in Höhe von bis zu 20 Millionen Euro für die Entwicklung und Umsetzung nachhaltiger Digitalisierungsstrategien bei der AWK und den JRF-Instituten zur Verfügung stellen. Mit beiden Maßnahmen stellen wir sicher, dass diese Institutionen auf diesem hervorragenden Niveau weiterarbeiten können, dass sie attraktiv sind für internationale Talente und dass sie ihren Beitrag für Landtag Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft auch in Zukunft leisten können. Ich bin sehr froh darüber, dass diese Landesregierung sich entschieden hat, einen so großen Anteil des Nordrhein-Westfalen-Plans für gute Infrastruktur in Wissenschaft und Forschung zu investieren. Wir kommen hoffentlich noch dazu, dass das ganze Haus das als eine gute Sache sieht. Wir tun es auf jeden Fall. Ich danke herzlich und freue mich auf die Umsetzung dieser wichtigen Projekte. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)