Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Minister. – Dass mein Mikrofon gerade eingeschaltet war, ist nicht ganz so schlimm, weil ich mich 07.05.2026 hier abgestimmt habe. Ich sage das, was ich gesagt habe, jetzt noch mal laut: Die Überziehung der Redezeit bei der Kurzintervention rechne ich der Landesregierung noch bei der Überziehung der Redezeit insgesamt an. Zur Information, Herr Minister, weil wir uns ja so gut verstehen: Auch bei einer Beantwortung der Kurzintervention darf die Redezeit 60 Sekunden nicht überschreiten. (Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Ge- sundheit und Soziales: Gut!) Wir verstehen uns aber ja so gut. Deswegen machen wir das jetzt in der Überziehung komplett. (Zuruf von Rodion Bakum [SPD]) Demnach kündige ich für die Fraktionen an, dass die Landesregierung ihre Redezeit insgesamt um rund eine Minute überzogen hat. – Ich sehe aber keine weiteren Wortmeldungen. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/19013. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der SPD, die Fraktion der FDP und die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Antrag Drucksache 18/19013 abgelehnt. Wir kommen zu: 9 Soziale Stabilität im Gesundheitswesen sichern – Auswirkungen auf Nordrhein-Westfalen begrenzen, Prävention stärken und Versicherte gezielt entlasten Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/19024 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion dem Abgeordneten Dr. Vincentz das Wort.