Rainer Schmeltzer

Entschuldigung, Frau Ministerin Feller. Wenn es Bedarf nach Zwiegesprächen gibt, während die Ministerin redet, würde ich diesen Bedarf doch gerne draußen geregelt haben. Jetzt spricht die Ministerin. (Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der CDU – Marcel Hafke [FDP]: Vielleicht geht die Ministerin mal auf die Debatte ein!) Dorothee Feller, Ministerin für Schule und Bildung: … darum, bessere Startbedingungen für alle Kinder unabhängig von ihrer sozialen Herkunft zu bekommen. Frau Pasdag weiß, wovon sie spricht, denn das, was wir mit dem 18. Schulrechtsänderungsgesetz planen, passiert an ihrer Schule in ähnlicher Weise bereits seit mehreren Jahren. In Kooperation mit den umliegenden Kitas erhalten Vorschulkinder, die einen Förderbedarf an den Vorläuferkompetenzen haben, zwischen den Oster- und Sommerferien einmal pro Woche für zwei Stunden Unterstützung durch Grundschullehrkräfte. In der vergangenen Woche habe ich mit rund 500 Grundschulleitungen aus ganz Nordrhein-Westfalen, die übrigens auch Experten und Expertinnen sind, über die ABC-Klassen gesprochen. Es hat sich gezeigt: Das Projekt an der Grundschule von Frau Pasdag ist kein Einzelfall. Dieses und viele weitere ähnliche Beispiele in ganz Nordrhein-Westfalen machen deutlich: Die gezielte Förderung von Vorläuferkompetenzen durch Grundschullehrkräfte wirkt. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Sie stärkt die Kinder, schafft bessere Ausgangsbedingungen für den Schulstart und führt damit letztlich zu einer deutlichen Entlastung für alle Beteiligten. Diese Erfahrungen werden wir nun ausrollen und verbindlich verankern. Landtag Da mit grundlegenden Neuerungen immer auch viele Fragen einhergehen, nutze ich gerne die Gelegenheit, um auf einige noch einmal einzugehen. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Jetzt bin ich ge- spannt!) Erstens. Eine allgemeine Kita-Pflicht für alle Kinder stößt nach der Einschätzung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages auf verfassungsrechtliche Bedenken. Zweitens. Gegen eine ausschließliche Durchführung in Kita spricht unser traditionelles und bewährtes Trägermodell in Nordrhein-Westfalen, das eine verbindliche Vorgabe zum Ob und Wie der Durchführung in diesem System rechtlich nicht möglich macht. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Das ist doch Quatsch! Das hat jetzt schon Verbindlichkeit für alle!) Drittens. Gefördert wird nicht nur die Sprachkompetenz, sondern alle Vorläuferkompetenzen. Viertens. Bildungswissenschaften begrüßen ausdrücklich diesen Schritt. Fünftens. Insgesamt 1.650 Stellen stehen für die ABC-Klassen und das ABC-Plus-Programm zur Einstellung von Grundschullehrkräften zur Verfügung. Da sich die Schere zwischen ausgebildeten Grundschullehrkräften und Bedarf Anfang der 30er-Jahre schließen wird, sind wir zuversichtlich, diese Stellen mit Grundschullehrkräften, aber auch mit sozialpädagogischen Fachkräften zu besetzen. Sechstens. Ein Transport der Kinder wird nur dort erfolgen, wo dies zwingend erforderlich ist. Die im Gesetzentwurf veranschlagten Kosten sind das Ergebnis einer Worst-Case-Betrachtung, um zu gewährleisten, dass den Kommunen durch die Einführung der ABC-Klassen keine Kosten entstehen. (Dilek Engin [SPD]: Personalkosten!)