Christof Rasche

Für die Landesregierung hat jetzt Ministerin Ina Scharrenbach das Wort. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Vieles von dem, was wir an Problembeschreibung gehört haben, ist ja richtig. Womit haben wir es zu tun? Sie …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat jetzt Herr Tritschler das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Angela Freimuth das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Justus Moor das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Julia Eisentraut das Wort. Bitte sehr. 15.07.2026

Vielen Dank. – Jetzt liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind damit am Schluss der Aussprache. Landtag Wir kommen zu mehreren Abstimmungen, erstens über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/20548. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Die Fraktion der AfD. Wer lehnt diesen Änderungsantrag ab? – Die Fraktionen …

Vielen Dank. – Frau Ministerin.

Frau Ministerin, es wurde noch eine Kurzintervention angemeldet. Möchten Sie diese vom Platz aus beantworten? – Gerne. Bitte sehr, Herr Dr. Hartmann.

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Ina Brandes das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Dr. Beucker das Wort. Bitte sehr.

Die Zeit ist um.

Vielen Dank. – Jetzt besteht die Möglichkeit, zu antworten. Bitte sehr.

Es wurde eine Kurzintervention angemeldet. Sie können sie entweder vom Redepult oder von Ihrem Platz aus beantworten. – Die Kollegin Eisentraut hat für eine Minute das Wort. Bitte sehr.

Gerne.

Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage von der Kollegin Eisentraut.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Angela Freimuth das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Julia Eisentraut das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Dr. Hartmann das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind am Schluss Landtag der Aussprache, da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen. Jetzt kommen wir zu den Abstimmungen, erstens über den Änderungsantrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/20044. Die Fraktion der FDP hat gemäß § 44 unserer Geschäftsordnung eine namentliche Abstimmung zu …

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Verena Schäffer das Wort. Bitte sehr. Landtag Verena Schäffer, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir erleben aktuell Zeiten, in denen das gesellschaftliche Klima gegen Minderheiten immer rauer wird. Die …