Christof Rasche

Jetzt gibt es die Möglichkeit, 60 Sekunden zu antworten.

Herr Höne, es wurde eine Kurzintervention angemeldet. – Bitte, Herr Klute.

Für die Landesregierung hat nun Minister Dr. Benjamin Limbach das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Yvonne Gebauer das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Norika Creuzmann das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Sonja Bongers das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Die Kollegin Erwin hat jetzt das Wort für die Fraktion der CDU. Bitte sehr.

Jetzt besteht die Möglichkeit für die Antwort. Bitte sehr. (Thorsten Klute [SPD]: Das war Ihr Post!)

Vom Kollegen Wartermeier, der darf jetzt fragen. Bitte sehr.

Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage. Entschuldigung. Landtag

Öffentlich. Das war die Frage. Danke. 16.07.2026 Wir wissen, dass diese Debatte auch von Kindern verfolgt wird. Ich bitte einfach, vorsichtig zu sein. Okay? (Beifall von der SPD – Thorsten Klute [SPD]: Und das ist der Unterschied zum Prozess! Das ist der entscheidende Unterschied zum Gerichtsprozess!)

… ich möchte einmal kurz eine Frage stellen und einen Hinweis geben. Danke. Sie haben von Zitaten von vor Gericht gesprochen. Die sind nichtöffentlich oder öffentlich?

Frau Kollegin, …

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, somit kommen wir zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrages Drucksache 18/20435. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Fraktionen von FDP und AfD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – …

Für die Landesregierung hat nun Minister Karl-Josef Laumann das Wort. – Bitte sehr. Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man die Rentendebatte in unserem Land viele Jahrzehnte lang verfolgt hat, ist es schon angemessen, heute zu sagen, dass …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Dr. Beucker das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Benjamin Rauer das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Lena Teschlade das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Olaf Lehne das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/20427. Wer stimmt diesem Antrag zu? …