Christof Rasche

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Rodion Bakum das Wort. Bitte sehr.

Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Christian Berger das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind damit am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/13159 an den Haushalt- und Finanzausschuss – federführend –, an den Ausschuss für Heimat und Kommunales sowie an den Ausschuss für Bauen, …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Ina Scharrenbach das Wort. Bitte sehr. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Willkommen im FDP-Dschungel! Ihren Beitrag auf Facebook habe auch ich gesehen. Das …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Dr. Beucker das Wort. Bitte sehr.

Bitte sehr.

Herr Kollege, es gibt den Wunsch nach noch einer Zwischenfrage von Herrn Kollegen Zimkeit.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Simon Rock das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Carolin Kirsch das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Olaf Lehne das Wort. Bitte sehr.

Bitte sehr.

Herr Kollege Witzel, es besteht der Wunsch nach einer Zwischenfrage von Herrn Rock. Wird sie genehmigt?

Für die Landesregierung hat nun Minister Karl-Josef Laumann das Wort. Bitte sehr. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein paar Anmerkungen aus Sicht der Landesregierung: Erstens. Wir haben in Nordrhein-Westfalen zum ersten Mal seit vielen Jahren …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat jetzt Dr. Vincentz das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Marc Zimmermann das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Lena Teschlade das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Marco Schmitz das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache. Damit kommen wir zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 20.02.2025 18/12772 an den Integrationsausschuss – federführend –, an den Innenausschuss, an den Rechtsausschuss, an den Ausschuss für Schule und Bildung, an den Ausschuss für Arbeit, …

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Josefine Paul das Wort. Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – das ist der Leitsatz unseres Grundgesetzes, und das ist auch der Leitsatz …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Frau Seli-Zacharias das Wort. Bitte sehr. 20.02.2025