Christof Rasche

Vielen Dank für die Antwort. – Ich darf die Technik darauf hinweisen, dass die Fenster am Regieraum geöffnet sind und wir die Gespräche – vermutlich Telefongespräche – hier unten mitbekommen. Es liegen keine weiteren Zusatzfragen vor. Damit ist die Mündliche Anfrage 68 beantwortet. Es liegen darüber hinaus keine weiteren Anfragen vor. …

Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Teschlade! Ich habe in mei-Landtag nem Eingangsstatement darauf verwiesen, dass für die weiteren Transformationsprojekte im Saarland, in Salzgitter und in Duisburg keine …

Vielen Dank. – Jetzt folgt die Kollegin Teschlade. Bitte sehr.

Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Genau das haben wir prüfen lassen. Es ist leider nicht möglich, einem Unternehmen an der einen Stelle zu sagen: „Ihr habt das Folgende zu tun“, und an einer anderen Stelle zu sagen: …

Vielen Dank. – Jetzt folgt der Kollege Vogt.

Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Die mehrfach ausgeführte Absicherungserklärung, die bis Ende des Jahres gilt, stellt sicher, dass es bei Nichterfüllung der Zwecke des Zuwendungsbescheids des Bundes …

Vielen Dank. – Jetzt folgt der Kollege Witzel. Bitte.

Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Nach unserem Kenntnisstand gab es in der Tat Nachbesserungsbedarfe beim Lärmschutz. Ich erwähnte, dass dafür schon Mittel geflossen sind. Das hat etwas mit Immissionsschutz und dem …

Vielen Dank. – Jetzt folgt die Kollegin Gosewinkel. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Jetzt folgt die Kollegin Kahle-Hausmann. Bitte sehr.

Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsi-Landtag dent! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! HKM hat erneut ein Projekt bei der sogenannten BIK-Förderlinie des Bundes eingereicht. Das heißt: Nach der erfolgten Ablehnung hat HKM deutlich gemacht, dass sie weiter ein …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollegin Philipp. Bitte sehr.

Sie hat „beurteilen“ gesagt. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Diese Aussage beurteile ich wie folgt: Erstens teile ich sie nicht, zweitens setzen wir uns über alle Parteifarben der demokratischen Mitte und auch über die Grenzen der …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollegin Teschlade mit der nächsten Frage. Bitte sehr.

Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Vielen Dank für die Wiederholung meiner Antwort aus November letzten Jahres. Es hat sich daran nichts geändert. Richtig ist, dass es dieses permanente Monitoring der Ausschüttung der …

Vielen Dank. – Jetzt folgt der Kollege Göddertz. Bitte sehr.

Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Auf diese Frage zu antworten wäre reine Spekulation. Ich habe jetzt mehrfach ausgeführt, welche Folgen nicht ein Eigentümerwechsel, aber ein weiterer Einstieg von Herrn Křetinsky für …

Vielen Dank. – Jetzt erhält Frau Kollegin Busche das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Oh, Entschuldigung! Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Das ist die Absicherungserklärung. Ich habe es in meinem Eingangsstatement gesagt und auch zweimal in meinen Antworten: Die Absicherungserklärung stellt sicher, dass thyssenkrupp Essen für Kosten und für dieses Projekt …

Frau Ministerin, bitte sehr. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Die Mutter, also thyssenkrupp Essen, hat gesagt, sie stehe für das Projekt und auch für die komplette Absicherung ein. Bis …