Christof Rasche

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Ralf Witzel das Wort. Bitte sehr.

Bitte sehr.

Herr Kollege Rock, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage von Herrn Dahm.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Simon Rock das Wort. Bitte.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Stefan Zimkeit das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind am Ende der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/15594 beantragt. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Fraktion der AfD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Die Fraktionen von FDP, CDU, …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Minister Dr. Limbach das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Dr. Werner Pfeil das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Jetzt folgt für die Fraktion der Grünen die Kollegin Dr. Julia Höller. Bitte sehr.

Die Zeit stoppen, bitte. – Geschätzter Kollege Metz, vielen Dank, dass ich die Frage stellen darf. Mir geht es noch einmal um die Flughäfen. Ob Flughäfen landesbedeutsam sind, entscheidet allein das Land. Da mischt sich der Bund gar nicht ein. Das kann er auch gar nicht für jedes Bundesland leisten. Ich würde Sie jetzt bitten, mir die …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei diesem Tagesordnungspunkt geht es um die Verkehrspolitik, und Verkehrspolitik ist ein wesentlicher Bestandteil der Wirtschaftspolitik. Wir haben bei der Debatte zum Landtag Haushalt 2026 heute Morgen erlebt, wie wichtig die Wirtschaftspolitik und ein Wirtschaftswachstum sind und wie eng …

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/15488 an den Ausschuss für Heimat und Kommunales – federführend –, an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Minister Dr. Marcus Optendrenk das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat jetzt Herr Tritschler das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Simon Rock das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege René Schneider das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Martin Sträßer das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/15586 beantragt. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der SPD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Die Fraktionen von CDU, Grünen und …

Für die Landesregierung hat nun Minister Dr. Marcus Optendrenk das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Tritschler das Wort. Bitte sehr.