Christof Rasche

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Herr Minister Herbert Reul das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Dr. Werner Pfeil das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Dagmar Hanses das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Ganzke das Wort. Bitte sehr.

Wie so oft zitiert die AfD einen Abgeordneten, in diesem Fall mich, bewusst falsch. (Beifall von der SPD und den GRÜNEN) Denn das, was Sie gerade gesagt haben, habe ich definitiv nicht gesagt. Wir können das alle gemeinsam nachlesen. Aber ich hoffe, Sie lesen es dann tatsächlich nach. Ich weiß ganz genau, was Landdienst ist, und ich weiß …

Nein. Es kann gerne hinterher eine Kurzintervention erfolgen. Man muss also ganz genau hinschauen, was die AfD sagt und was die AfD meint. Fest steht die Nähe der AfD zu Autokraten. Wir alle erinnern uns an die Fotos von AfD-Landtagsabgeordneten in Russland. Das sah nach Verehrung aus. Den Eindruck hat man auch heute noch. Wir haben …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der AfD zur Ausweitung des etablierten Freiwilligen Ökologischen Jahres auf familiengeführte Landwirtschaft hat zwei Seiten. Inhaltlich haben die Kollegen der anderen 19.09.2025 Fraktionen schon alles dazu gesagt. Der Antrag ist inhaltlich überflüssig. Ich will deshalb auf etwas …

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/15490 an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat jetzt Minister Karl-Josef Laumann das Wort. Bitte sehr. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte hat heute sehr deutlich gezeigt, dass der Antrag stark an die Kleine Anfrage 5745 der Abgeordneten …

Herr Minister, Entschuldigung. Ich bekomme gerade den Hinweis, dass erst noch Herr Dr. Vincentz redet. Den habe ich … (Thorsten Klute [SPD]: Obwohl ich Herrn Mi- nister Laumann viel lieber höre! – Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Ich bin aber nicht die AfD!) Glauben Sie mir, es war keine Absicht.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Minister Karl-Josef Laumann das Wort. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Mostofizadeh das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Herr Kollege Bakum das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun die Kollegin Britta Oellers das Wort. Bitte sehr.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir stimmen ab. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/15588 beantragt. Wer stimmt dem zu? – Die Fraktion der AfD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Die Fraktionen von FDP, CDU, Grünen und SPD. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Somit …

Wir setzen die Aussprache fort. Für die Fraktion der AfD hat noch mal Herr Loose das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Mona Neubaur das Wort. Bitte sehr. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag ist einmal mehr ein Abbruchantrag der AfD: alles lassen, alles zurück, alles …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Dietmar Brockes das Wort.

Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Jan Matzoll das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Dann kommen wir jetzt zur Antwort. Bitte sehr.