Christof Rasche

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Dietmar Brockes das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Michael Röls-Leitmann das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege André Stinka das Wort. Bitte schön.

Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Klaus Hansen das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache. Ich durfte hier vor 20 Minuten übernehmen. Deswegen darf ich noch an Guido und an Heiner sagen: Herzlichen Glückwunsch zu den Wahlerfolgen. Ich konnte es direkt verfolgen. Ihr habt gerade eure Abschlussreden gehalten. Wir verlieren euch hier im Landtag von Nordrhein-Westfalen, aber ihr …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Angela Freimuth das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Der Kollege Sebastian Watermeier hat jetzt das Wort für die Fraktion der SPD. Bitte sehr.

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Ina Scharrenbach das Wort. Bitte sehr. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Sehr geehrter Herr Landtag Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich kann es ziemlich kurz machen. Die vorherige Bundesregierung hatte 2024 entschieden, das …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Loose das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. Ich freue mich natürlich auch auf den Redebeitrag von Ministerin Ina Scharrenbach. Schön, dass sie wieder bei uns ist. (Beifall von allen Fraktionen) Aber jetzt geht ist erst einmal der Kollege der CDU-Fraktion Thomas Okos dran. Bitte sehr.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Ende der Aussprache. Die Debatte wird, wie die Ministerin sagt, im Ausschuss fortgeführt. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrages Drucksache 18/15917. Alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen haben sich zwischenzeitlich darauf verständigt, diesen an den …

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Ina Brandes das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Dr. Beucker das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Yvonne Gebauer das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Andreas Bialas das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Frank Jablonski das Wort. Bitte sehr.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags 18/15910 federführend an den Rechtsausschuss sowie darüber hinaus an den Hauptausschuss und an den Innenausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher …

Für die Fraktion der AfD hat noch einmal Herr Wagner das Wort. Ist das korrekt? (Christian Loose [AfD]: Herr Loose!) – Herr Loose, bitte sehr.

Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Mostofizadeh das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Wagner das Wort. Bitte sehr. Landtag