Christof Rasche

Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter Dahm, für den Ministerpräsidenten gilt an der Stelle das Gleiche wie für die Staatskanzlei. Auch er hat von der Nichtvorlage eines intern …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollege Dahm mit Frage Nummer zwei.

Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, dass eine Textnachricht von einer Abteilungsleiterin hochgeladen und nicht zugeleitet worden ist, hat die Staatskanzlei mit der 28.01.2026 …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollegin Siebel. Bitte sehr.

Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Liebe Frau Müller-Witt, die Verwahrung von Unterlagen, die noch nicht vorgelegt werden oder im Rahmen der Aufbereitung der …

Jetzt starten wir noch einmal neu mit der Frage. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollegin Müller-Witt. Bitte sehr.

Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter, das Kompliment nehme ich gerne an und reiche es an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Staatskanzlei weiter, die diese kleinteilige …

Vielen Dank. – Jetzt wechseln wir wieder in die Reihen der SPD. Kollege Müller darf eine Zusatzfrage stellen. Bitte.

Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete Freimuth, das kann sein; ich kann es jedenfalls nicht ausschließen. Mindestens für den Bereich des MKJFGFI sollten wir alle miteinander davon …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollegin Freimuth. Bitte sehr.

Herr Minister. Landtag Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete Müller-Rech, die Kenntnis darüber kann nur das jeweilige Ressort haben, weil wir die Datensätze nicht miteinander austauschen. Insofern kann …

Jetzt folgt Kollegin Müller-Rech. Bitte sehr.

Herr Minister, bitte sehr. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter Witzel, ich kann Ihnen dieses Vorgehen, dass keine Akten gelöscht oder aussortiert worden sind, für den Bereich der Staatskanzlei …

Vielen Dank. – Jetzt wechseln wir wieder in die Reihen der FDP. Kollege Witzel hat die Möglichkeit einer Zusatzfrage. Bitte sehr.

Herr Minister, bitte sehr. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter, ich habe bereits eingangs ausgeführt, dass wir uns in einer laufenden Aktenvorlage befinden. Ich habe ausgeführt, dass diese …

Jetzt folgt der Kollege Dr. Hartmann. Bitte sehr.

Herr Minister, bitte sehr. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Die Staatskanzlei hat an der Stelle keine eigene Rechtsauffassung, sondern es gibt, wie ich gerade erläutert habe, eine bewährte Praxis der Abstimmung zwischen den …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollegin Reh. Bitte sehr.

Herr Minister, bitte. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, ich habe jetzt bereits mehrfach ausgeführt, dass mir eine Entscheidung, dass diese Textnachrichten gar nicht vorgelegt werden sollen, nicht …