Christof Rasche

Frau Ministerin Paul. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Auch dies ist Teil der derzeit laufenden Aufbauphase. Allerdings – und das können Sie auch an anderen bereits bestehenden Meldeportalen erkennen – wird darauf geachtet, dass die jeweils Meldenden auch gegebenenfalls kontaktierbar sind, um Fälle verifizieren zu können. Gleichsam wird immer darauf verwiesen, dass personenbezogene Daten nicht dort mit einzustellen sind. Alles weitere ist Teil des Aufbauprozesses und damit derzeit in einer konkreten Prüfung, insbesondere auch mit Blick auf datenschutzrechtlich relevante Fragestellungen. Dass Sie in erster Linie mit Ihrer Frage unterstellen, dass von Diskriminierung betroffene Menschen vielleicht als Allererstes mal Märchen erzählen, sagt, glaube ich, relativ viel darüber aus, wie Sie auf diese Meldestellen schauen. (Zuruf von Sven Werner Tritschler [AfD]) Ich möchte erst mal darauf hinweisen, dass diese Informations- und Dokumentationsstellen dazu angetan sind, Menschen, die Diskriminierung in dieser Gesellschaft erfahren, eine Möglichkeit zu geben, dies auch kundzutun (Zuruf von Sven Werner Tritschler [AfD]) Landtag und das Dunkelfeld damit zu erhellen.