Christof Rasche

Herr Minister, bitte. Herbert Reul*), Minister des Innern: Entscheidend für die Frage, ob jemand diese Arbeitsstunden verliert oder nicht verliert, ist, dass dieses Langzeitarbeitskonto eingerichtet ist. Da ist der Stichtag entscheidend. Wenn das eingerichtet ist, kann er darauf die Stunden eintragen. (Zuruf von Marc Lürbke [FDP]) – …

Kollege Lürbke. 03.05.2023

Herr Minister. Herbert Reul*), Minister des Innern: In dem Moment, wo die eingerichtet sind, können die überführt werden, und das entscheidet jeder selber, weil er auch selber entscheiden muss, wieviel er von diesen Mehrarbeitsstunden, die er hat, dahin überführt haben will.

Kollegin Freimuth.

Herr Minister, bitte. Herbert Reul*), Minister des Innern: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, das kann ich leider nicht beantworten, das weiß ich nicht. Ich habe auch gar nicht nachgefragt, warum, wieso, weshalb und was sie gemacht haben. Ich unterstelle einfach, dass jeder in seinem Bereich bei der Arbeit ist und sich bemüht. Übrigens, …

Kollegin Schneider.

Herr Minister. Herbert Reul*), Minister des Innern: Sie haben Recht: Jeder einzelne Arbeitnehmer könnte ein solches Arbeitszeitkonto auch ohne Dienstvereinbarung Landtag einrichten. Aber sie machen es nicht; ich kann ja keinen zwingen.

Kollege Wedel.

Herr Minister. Herbert Reul*), Minister des Innern: Herr Präsident. – Herr Abgeordneter Lürbke, abgeschlossen haben die Polizeibehörden in Bielefeld, Bonn, Coesfeld, Düren, Euskirchen, Gelsenkirchen, Gütersloh, Hamm, Heinsberg, Herford, Höxter, Kleve, Lippe, Märkischer Kreis, Mettmann, Minden-Lübbecke, Mönchengladbach, Münster, …

Vielen Dank. – Kollege Lürbke.

Herr Minister. Herbert Reul*), Minister des Innern: Herr Präsident! – Herr Abgeordneter Brockes, es tut mir leid, ich kann es nicht sagen, wir stochern im Nebel. Ich kann mir vorstellen, dass es je nach Größe der Behörde unterschiedlich sein kann. Es kann auch einen Unterschied machen, ob man es für den gesamten Geschäftsbereich oder …

Vielen Dank. – Kollege Brockes, FDP, bitte sehr.

Herr Minister. Herbert Reul*), Minister des Innern: Herr Präsident! Herr Abgeordneter Pfeil! Ich sehe da keine Hindernisse. Das klingt ja wie ein Vorwurf. Es geht nur einfach nicht schnell. Mir geht es nicht schnell genug. Das hat Gründe, und diese können sehr unterschiedlich sein. Sie können darin begründet sein, dass ein Ministerium es …

Dr. Pfeil, auch aus den Reihen der FDP-Fraktion, bitte sehr.

Herr Minister. Herbert Reul*), Minister des Innern: Herr Präsident! Herr Abgeordneter Witzel, wenn Sie mich nach meinem Wunsch fragen, sage ich Ihnen: Natürlich ist es mein Wunsch, dass möglichst viele, am besten alle, 03.05.2023 diese Möglichkeit nutzen. Aber erstens entscheidet das jeder Mitarbeiter für sich selbst, und zweitens habe …

Herr Minister, Vielen Dank. – Die erste Nachfrage hat der Kollege Witzel. Bitte sehr.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Nach Zeitplan haben wir eigentlich noch gut 13, 14 Minuten. Aber wir werden sehen, wie wir klar kommen. Ich rufe die Landtag Mündliche Anfrage 23 des Abgeordneten Ralf Witzel von der FDP-Fraktion auf, zum Thema: Erhebliche Umsetzungsdefizite bei Einführung der neuen Langzeitarbeitskonten – In konkret welchen …

Frau Ministerin.

Vielen Dank. – Nun die Kollegin Engin mit ihrer zweiten Frage.

Frau Ministerin.